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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Twistringen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
Gremium: Rat der Stadt Twistringen
Datum: Mi, 15.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Hildegard-von-Bingen-Gymnasium
Ort: Vechtaer Straße 44, 27239 Twistringen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.02.2020  
SI/2020/803  
Ö 4  
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst, Ortsfeuerwehr Rüssen  
2020/061  
Ö 5  
Wahl von Schiedspersonen  
2020/012  
Ö 6  
Annahme einer Spende vom Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Twistringen hier: Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Jugendfeuerwehr  
2020/017  
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Annahme von Spenden hier: Spende des Förderkreis Schwimmpark für Strohschirme  
2020/069  
Ö 9  
Jahresabschluss 2017 a) Beschluss über den Jahresabschluss 2017 b) Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 c) Zuführung des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses zur Überschussrücklage in Höhe von insgesamt 936.967,70 €  
Enthält Anlagen
2020/048  
Ö 10  
Beschluss gem. § 63 Abs. 1 KomHKVO zur weiteren Anwendung der Regelungen zu Sammelposten im Haushaltsjahr 2017  
2020/049  
Ö 11  
Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
2020/055  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Twistringen in der Fassung der Satzung zur Anpassung an den Euro vom 06.11.2001 wird aufgehoben.

 

  1. Die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Vergnügungssteuer für Spielgeräte (Spielgerätesteuersatzung) wird beschlossen.

 

 

   
    25.06.2020 - Ausschuss für Steuerung und Finanzen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.07.2020 - Rat der Stadt Twistringen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

    zu a:   Die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Twistringen in der Fassung der Satzung zur Anpassung

              an den Euro vom 06.11.2001 wird aufgehoben.

 

zu b:  Die in der Anlage beigefügte Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Vergnügungssteuer

              für Spielgeräte (Spielgerätesteuersatzung) wird beschlossen.

 

 

Abstimmung: zu a):

                        zu b):

Ja-Stimmen:

Ja-Stimmen:

24

24

Nein-Stimmen:

Nein-Stimmen:

0

0

Enthaltungen:

Enthaltungen:

0

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 12  
Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Tageseinrichtungen für Kinder
Enthält Anlagen
2020/040  
Ö 13  
Widmung von Straßen  
Enthält Anlagen
2020/071  
Ö 14  
Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Bebauungsplan Nr. 26-(100/102) "Akazienhof Rüssen" in der Ortschaft Natenstedt a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/144  
Ö 15  
Bauleitplanung der Stadt Twistringen -Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) "Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße" in der Ortschaft Heiligenloh a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/060  
Ö 16  
Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Bebauungsplan Nr. 26-(100/104) "Vor dem Krümpel" in der Ortschaft Twistringen a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/062  
Ö 17  
Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/113) "Sondergebiet Klinik"-Ortschaften Mörsen und Heiligenloh der Stadt Twistringen  
Enthält Anlagen
2020/085  
Ö 18  
Grundstückstausch im Rahmen der Flurbereinigung  
Enthält Anlagen
2020/052  
Ö 19  
Aktivierung der Fossiliensammelstelle in der Tonkuhle 2 in Twistringen - Grundsatzbeschluss  
2020/080  
Ö 20     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 20.1  
Schließung einer Arztpraxis      
Ö 20.2  
Stadtsportring      
Ö 21     Anfragen und Anregungen      
Ö 21.1  
Persönliche Erklärung des Ratsmitgliedes Syliva Holste-Hagen      
Ö 21.2  
Straßenausbaubeitragssatzung      
Ö 21.3  
Persönliche Erklärung des Ratsmitgliedes Ansgar Wilkens      
Ö 22  
Einwohnerfragestunde      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (vertraulich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)      
N 8.3     (nichtöffentlich)      
N 8.4     (nichtöffentlich)      
N 8.5     (nichtöffentlich)      
N 8.6     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
               

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