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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.02.2020 | SI/2020/803 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst, Ortsfeuerwehr Rüssen | 2020/061 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Wahl von Schiedspersonen | 2020/012 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Annahme einer Spende vom Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Twistringen hier: Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Jugendfeuerwehr | 2020/017 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Annahme von Spenden hier: Spende des Förderkreis Schwimmpark für Strohschirme | 2020/069 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Jahresabschluss 2017 a) Beschluss über den Jahresabschluss 2017 b) Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 c) Zuführung des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses zur Überschussrücklage in Höhe von insgesamt 936.967,70 € | 2020/048 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Beschluss gem. § 63 Abs. 1 KomHKVO zur weiteren Anwendung der Regelungen zu Sammelposten im Haushaltsjahr 2017 | 2020/049 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung | 2020/055 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Tageseinrichtungen für Kinder | 2020/040 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Widmung von Straßen | 2020/071 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Bebauungsplan Nr. 26-(100/102) "Akazienhof Rüssen" in der Ortschaft Natenstedt a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung b) Satzungsbeschluss | 2019/144 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bauleitplanung der Stadt Twistringen -Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) "Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße" in der Ortschaft Heiligenloh a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung b) Satzungsbeschluss | 2020/060 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und aus der Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ werden zur Kenntnis genommen. Den Abwägungsempfehlungen dazu entsprechend der Anlage 1 zu dieser Vorlage wird gefolgt.
Zu b) Der Endfassung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ nebst Begründung wird zugestimmt. Der Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung sowie die Begründung beschlossen.
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01.07.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und aus der Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ werden zur Kenntnis genommen. Den Abwägungsempfehlungen dazu entsprechend der Anlage 1 zu dieser Vorlage wird gefolgt.
Zu b) Der Endfassung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ nebst Begründung wird zugestimmt. Der Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung sowie die Begründung beschlossen.
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15.07.2020 - Rat der Stadt Twistringen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und aus der Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ werden zur Kenntnis genommen. Den Abwägungsempfehlungen dazu entsprechend der Anlage 1 zu dieser Vorlage wird gefolgt.
zu b) Der Endfassung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ nebst Begründung wird zugestimmt. Der Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung sowie die Begründung beschlossen.
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Ö 16 | Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Bebauungsplan Nr. 26-(100/104) "Vor dem Krümpel" in der Ortschaft Twistringen a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung b) Satzungsbeschluss | 2020/062 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/113) "Sondergebiet Klinik"-Ortschaften Mörsen und Heiligenloh der Stadt Twistringen | 2020/085 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Grundstückstausch im Rahmen der Flurbereinigung | 2020/052 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Aktivierung der Fossiliensammelstelle in der Tonkuhle 2 in Twistringen - Grundsatzbeschluss | 2020/080 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20.1 | Schließung einer Arztpraxis | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20.2 | Stadtsportring | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.1 | Persönliche Erklärung des Ratsmitgliedes Syliva Holste-Hagen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.2 | Straßenausbaubeitragssatzung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21.3 | Persönliche Erklärung des Ratsmitgliedes Ansgar Wilkens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | (vertraulich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5.1 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 7 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8.1 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8.2 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8.3 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8.4 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8.5 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8.6 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 9 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||