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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Twistringen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
Gremium: Rat der Stadt Twistringen
Datum: Mi, 15.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Hildegard-von-Bingen-Gymnasium
Ort: Vechtaer Straße 44, 27239 Twistringen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.02.2020  
SI/2020/803  
Ö 4  
Ernennung von Ehrenbeamten im Feuerwehrdienst, Ortsfeuerwehr Rüssen  
2020/061  
Ö 5  
Wahl von Schiedspersonen  
2020/012  
Ö 6  
Annahme einer Spende vom Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Twistringen hier: Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Jugendfeuerwehr  
2020/017  
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8  
Annahme von Spenden hier: Spende des Förderkreis Schwimmpark für Strohschirme  
2020/069  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
Annahme einer Geldspende des Förderkreis Schwimmpark in Höhe von 3.366,97 € für die Anschaffung von Strohschirmen im Schwimmpark.

 

.

 

   
    15.07.2020 - Rat der Stadt Twistringen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Annahme einer Geldspende des Förderkreis Schwimmpark in Höhe von 3.366,97 € für die Anschaffung von Strohschirmen im Schwimmpark.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 9  
Jahresabschluss 2017 a) Beschluss über den Jahresabschluss 2017 b) Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 c) Zuführung des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses zur Überschussrücklage in Höhe von insgesamt 936.967,70 €  
Enthält Anlagen
2020/048  
Ö 10  
Beschluss gem. § 63 Abs. 1 KomHKVO zur weiteren Anwendung der Regelungen zu Sammelposten im Haushaltsjahr 2017  
2020/049  
Ö 11  
Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
2020/055  
Ö 12  
Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Tageseinrichtungen für Kinder
Enthält Anlagen
2020/040  
Ö 13  
Widmung von Straßen  
Enthält Anlagen
2020/071  
Ö 14  
Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Bebauungsplan Nr. 26-(100/102) "Akazienhof Rüssen" in der Ortschaft Natenstedt a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/144  
Ö 15  
Bauleitplanung der Stadt Twistringen -Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) "Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße" in der Ortschaft Heiligenloh a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/060  
Ö 16  
Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Bebauungsplan Nr. 26-(100/104) "Vor dem Krümpel" in der Ortschaft Twistringen a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2020/062  
Ö 17  
Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre zum Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/113) "Sondergebiet Klinik"-Ortschaften Mörsen und Heiligenloh der Stadt Twistringen  
Enthält Anlagen
2020/085  
Ö 18  
Grundstückstausch im Rahmen der Flurbereinigung  
Enthält Anlagen
2020/052  
Ö 19  
Aktivierung der Fossiliensammelstelle in der Tonkuhle 2 in Twistringen - Grundsatzbeschluss  
2020/080  
Ö 20     Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 20.1  
Schließung einer Arztpraxis      
Ö 20.2  
Stadtsportring      
Ö 21     Anfragen und Anregungen      
Ö 21.1  
Persönliche Erklärung des Ratsmitgliedes Syliva Holste-Hagen      
Ö 21.2  
Straßenausbaubeitragssatzung      
Ö 21.3  
Persönliche Erklärung des Ratsmitgliedes Ansgar Wilkens      
Ö 22  
Einwohnerfragestunde      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (vertraulich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)      
N 8.3     (nichtöffentlich)      
N 8.4     (nichtöffentlich)      
N 8.5     (nichtöffentlich)      
N 8.6     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
               

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