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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Altenmarhorst  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Altenmarhorst
Gremium: Ortsrat Altenmarhorst
Datum: Mo, 05.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Otto Lehmkuhl
Ort: Marienstraße 40, 27239 Twistringen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Ortsrates am 15.06.2020  
SI/2020/846  
Ö 4  
Umsetzung der Empfehlungen aus den letzten Sitzungen des Ortsrates      
Ö 5  
1. Nachtragshaushalt 2020  
Enthält Anlagen
2020/088  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 

   
    24.09.2020 - Ortsrat Mörsen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    29.09.2020 - Ortsrat Heiligenloh
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag nicht geändert.

 

Der Ortsrat nimmt den Beschlussvorschlag zustimmend zur Kenntnis.

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

-

Enthaltungen:

-

 

 

   
    30.09.2020 - Ortsrat Abbenhausen
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    30.09.2020 - Ortsrat Scharrendorf
    Ö 5 - 
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    05.10.2020 - Ortsrat Altenmarhorst
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

Der Ansatz für das DGH Marhorst wird im Haushalt 2020 beibehalten und als Haushaltsrest übertragen

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    06.10.2020 - Ortsrat Stelle
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    07.10.2020 - Ortsrat Twistringen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    08.10.2020 - Ortsrat Natenstedt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag nicht geändert.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

4

 

 

   
    15.10.2020 - Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

1

 

 

   
    19.10.2020 - Ausschuss für Steuerung und Finanzen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

2

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Nachtrag-2020_Präsentation-19.10.20 (112 KB)      
Anlage 2 2 Investitionsprogramm -kurz (204 KB)      
   
    29.10.2020 - Rat der Stadt Twistringen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Sanierungsstau zu beseitigen und die Erweiterung des städtischen Gebäudes in Marhorst mit den Marhorster Vereinen zu planen. Die notwendigen Haushaltsmittel sind in 2021 unter der Maßgabe der Kofinanzierung bereitzustellen.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 

 

Ö 6  
Benennung einer Straße in der Ortschaft Altenmarhorst  
Enthält Anlagen
2020/102  
Ö 7  
Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 8  
Anregungen zum Haushalt 2021      
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung durch den Bürgermeister      
Ö 10  
Anfragen und Anregungen      
Ö 11  
Einwohnerfragestunde      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
               

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