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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Twistringen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
Gremium: Rat der Stadt Twistringen
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:53   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Lindenstraße 14, 27239 Twistringen

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
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N 7.4     (nichtöffentlich)      
N 7.5     (nichtöffentlich)      
N 7.6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 31.08.2017  
SI/2017/232  
Ö 4  
Antrag des Ortsrates Twistringen vom 29.08.2017: Beschlussfassung über das weitere Vorgehen in Sachen Konrad-Adenauer-Straße gemäß § 94, Abs. 3 NKomVG (Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz)  
Enthält Anlagen
2017/072-1  
Ö 5  
Annahme einer Spende zugunsten des Naturschutzes hier: Insektenhotel in der Streuobstwiese an der Schützenhalle in Mörsen  
2017/076  
Ö 6  
Annahme von Spenden zugunsten der Ampelanlage in Binghausen hier: Spenden über 2.000€  
Enthält Anlagen
2017/074  
Ö 7  
Stand der Haushaltswirtschaft  
2017/077  
Ö 8  
Breitbandausbau im Landkreis Diepholz a) FTTB-Ausbau im Landkreis Diepholz b) Übertragung der Aufgabe "Breitbandausbau" in den gegenwärtigen und künftigen unterversorgten Bereichen auf den Landkreis Diepholz c) Gründung eines Eigenbetriebes "Breitbandausbau Landkreis Diepholz" durch den Landkreis Diepholz d) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Breitbandausbau Landkreis Diepholz" e) Zusammensetzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb "Breitbandausbau Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
2016/239-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Grundschule Am Markt/ Möglichkeiten zur Umsetzung des Raumprogramms Vorprojektierungsbeschluss a) Zum Bau einer eigenständigen einzügigen/zweizügigen Grundschule am Standort Hohe Str. b) Zur Bereitstellung einer funktionstüchtigen Sporthalle am Standort Hohe Str. c) Die Verwaltung ermittelt und bewertet alle Förderprogramme für die Sanierung/Neubau von Grundschulen und Sporthallen. d) Der Planungsauftrag a bis c umfasst das aus 2016 beschlossene Raumprogramm (fünfzügige Grundschule)  
2016/256-2-1  
Ö 10  
Behandlung des Antrages der Stadtratsgruppe Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke "Lärmminderungsplanung nach § 47a BImSchG (Bundes-Immissionsschutzgesetz) in der Stadt Twistringen" vom 07.09.2017  
Enthält Anlagen
2017/075  
Ö 11  
Errichtung eines sogenannten "Reisegartens" in Kooperation mit den Kommunen der W.i.N.-Region  
Enthält Anlagen
2017/066  
Ö 12     Mitteilungen der Verwaltung durch den Bürgermeister      
Ö 12.1  
Ausbau Straße "Am Kreuzberg"      
Ö 12.2  
Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus      
Ö 12.3  
Baumaßnahme B51      
Ö 13     Anfragen und Anregungen      
Ö 13.1  
Fahrradweg      
Ö 13.2  
Sitzungen des Ausschusses für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt      
Ö 13.3  
Bericht zur Sitzung des Wegezweckverbandes      
Ö 13.4  
Sanierung B51 - Schlaglöcher      
Ö 13.5  
Parkraumbewirtschaftung      
Ö 13.6  
Sanierung "Weiße Riede"      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
               

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