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Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Twistringen
Datum: Mi, 15.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Hildegard-von-Bingen-Gymnasium
Ort: Vechtaer Straße 44, 27239 Twistringen
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Rolf Meyer begrüßt von der Verwaltungsspitze Herrn Bürgermeister Jens Bley und den Ersten Stadtrat Harm-Dirk Hüppe, von der Verwaltung als Protokollführerin Gisela Rasche und Herrn Wilke von der Presse.

 

Ratsvorsitzender Rolf Meyer teilt mit, dass der Ratskollege und stellvertretende Bürgermeister Peter Dünzelmann am 29.06.2020 verstorben ist. Die Stadt Twistringen verliert mit Herrn Dünzelmann einen engagierten Kommunalpolitiker der sich für das Wohl seiner Mitbürgerinnen und Mitbürger eingesetzt hat. Peter Dünzelmann hat über viele Jahre an der Ausarbeitung und Beratung politischer Entscheidungen mitgewirkt. Hierfür wird ihm Dank und Anerkennung geschuldet.

 

Anschließend erheben sich alle Anwesenden für einen Moment der Stille.

 

Ratsvorsitzender Rolf Meyer geht auf die durch die Pandemie geprägte Zeit ein, die für alle nicht einfach war. Ein Ende der Einschränkungen ist auch noch nicht absehbar. Und so dankt er der Leitung des Gymnasium, dass der Rat unter diesen besonderen Umständen hier im Hause zu Gast sein darf.

 

Als historisches Ereigniss bezeichnet Ratsvorsitzender Rolf Meyer die Entscheidung des Kreistages vom 22.06.200 den Standort des Zentralklinikums innerhalb der Stadt Twistringen zu errichten. Diese Entscheidung wird in den nächsten Jahren durch die Politik und weitere andere Entscheidungsträger Twistringen maßgeblich beeinflussen.

 

Ratsvorsitzender Rolf Meyer richtet seinen Dank an Bürgermeister Jens Bley und seine Mitarbeiter, die eine sehr gute Ausarbeitung und Bewerbung des Standortes durchgeführt haben.

 

Die Stadt Twistringen, die Wirtschaft und Politik sowie die Vereine und alle Ehrenamtlichen sollten die Chance nutzen und aktiv dazu beitragen, die Stadt Twistringen positiv zu entwickeln.

 

Ratsvorsitzender Rolf Meyer eröffnet die 33. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Twistringen. Die Beigeordneten Frank Hömer und Bernhard Kunst lassen sich entschuldigen.

 

Ratsvorsitzender Rolf Meyer stellt daraufhin die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

 

Ratsmitglied Hermann Niederwestberg stellt im Namen der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke den Antrag, einen weiteren Tagesordnungspunkt: Anhörung zur Benennung der Straßen im Neubaugebiet Auf dem Krümpel“ in die Tagesordnung mit aufzunehmen.

 

Da der Ratsvorsitzende Rolf Meyer diesen Tagesordnungspunkt nicht als Eilfall einstuft und auf die Zuständigkeit des Ortsrates verweist, wird über den Antrag abgestimmt. Beigeordnete Katrin Schwarze ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht anwesend.

 

Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen und 18 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Die Tagesordnung wird somit nicht erweitert.

 

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