Hauptinhalt

Auszug - Straßenausbaubeitragssatzung  

Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
TOP: Ö 21.2
Gremium: Rat der Stadt Twistringen
Datum: Mi, 15.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Hildegard-von-Bingen-Gymnasium
Ort: Vechtaer Straße 44, 27239 Twistringen
 
Wortprotokoll

Ratsmitglied Udo Helms weist auf die Überarbeitung der Straßenausbaubeitragssatzung hin. Diese sei mittlerweile fünfundzwanzig Jahre alt. Durch die Abrechnung zweier verschiedener Varianten  ist keine Gleichmäßigkeit gegeben. Seine Idee wäre es, Bezirke nach Art der Flurbereinigung einzurichten und die Beträge auf die Flächen der Bezirke umzurechnen. Dadurch sehe er dann auch eine Gleichbehandlung allen gegenüber gegeben.

 

Bürgermeister Jens Bley berichte dazu, dass eine Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung in Bearbeitung ist. Hierüber hat es eine gesetzliche Änderung gegeben, die eine Neufassung erforderlich macht.

 

Instagram Öffnungszeiten Kontakt
»