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Auszug - 1. Nachtragshaushalt 2020  

Sitzung des Ortsrates Altenmarhorst
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Altenmarhorst Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 05.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Otto Lehmkuhl
Ort: Marienstraße 40, 27239 Twistringen
2020/088 1. Nachtragshaushalt 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Schütte, Martin
Federführend:FB I Innere Dienste Bearbeiter/-in: Schütte, Martin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Jens Bley erklärte, dass ein Nachtragshaushalt aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie wesentlicher Änderungen bei bestehenden Ansätzen erforderlich ist. Er erläuterte ausführlich die Gründe für die Standortverlegung der Bücherei. Ferner werden im Nachtrag Kostensteigerungen bei der Techniksanierung Schwimmpark sowie bei der Erschließung des Baugebietes Werner-von-Siemens-Straße berücksichtigt.

Ortsratsmitglied Ansgar Wilkens wies darauf hin, dass im Nachtragsentwurf Einnahmen und Ausgaben weitestgehend ausgeglichen sind. Er sei verwundert, dass das Dorfgemeinschaftshaus (DGH) Marhorst im Nachtrag rausgenommen worden sei, nur weil keine Förderung bewilligt wurde. Hiermit würden auch o. g. Kostensteigerungen finanziert. Er befürchte, dass wenn der Ansatz im Nachtrag rausgenommen wird, ohne entsprechende Haushaltsreste zu bilden, im nächsten Jahr wieder für einen Ansatz im Haushalt für das DGH gekämpft werden müsse. Er bat die Verwaltung kreative Lösungen zu finden, den Ansatz für das DGH im Haushalt zu belassen und entsprechende Haushaltsreste für 2021 zu bilden.

Ortsratsmitglied Markus Tegeler unterstützte diesen Vorschlag und wies darauf hin, dass die Sporthalle von 1982 sei und dringend sanierungsbedürftig ist.

Bürgermeister Jens Bley sagte eine Prüfung der Anregung zu.

Auf Antrag von Ansgar Wilkens soll der Beschlussvorschlag wie folgt ergänzt werden:

„Der Ansatz für das DGH Marhorst wird im Haushalt 2020 beibehalten und als Haushaltsrest übertragen.“

Diesem Antrag stimmte der Ortsrat einstimmig zu.

 


Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 wird in der als Anlage beigefügten Fassung unter Berücksichtigung der sich aus den Beratungen ergebenden Änderungen beschlossen.

Der Ansatz für das DGH Marhorst wird im Haushalt 2020 beibehalten und als Haushaltsrest übertragen

 

Der Stellenplan wird durch den 1. Nachtrag  nicht geändert.

 


 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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