Hauptinhalt

Auszug - Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsmitgliedes  

Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
TOP: Ö 4
Gremium: Rat der Stadt Twistringen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Hildegard-von-Bingen-Gymnasium
Ort: Vechtaer Straße 44, 27239 Twistringen
2020/092 Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Hüppe, Harm-Dirk
Federführend:Verwaltungsvorstand Bearbeiter/-in: Hüppe, Harm-Dirk
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Rolf Meyer trägt den Tagesordnungspunkt vor. Zur förmlichen Verpflichtung übergibt Ratsvorsitzender Rolf Meyer das Wort an Bürgermeister Jens Bley.

 

Bürgermeister Jens Bley weist darauf hin, dass die schriftliche Verpflichtung nach § 43 NKomVG von Anja Thiede bereits erfolgt ist. Diese Verpflichtungen beinhalten die Amtsverschwiegenheit (§ 40 NKomVG), das Mitwirkungsverbot (§ 41 NKomVG) und das Vertretungsverbot (§ 42 NKomVG). Anja Thiede hat die Verpflichtung unterschrieben. Diese liegt der Verwaltung vor. Die förmliche Verpflichtung erfolgt nach § 60 NKomVG und besagt, dass die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten sind.

 

Die Verwaltung ist verpflichtet bei Problemen Hilfestellung zu leisten.

 

Im Anschluss daran spricht Bürgermeister Jens Bley seine Gratulation aus und wünscht dem neuen Ratsmitglied Anja Thiede alles Gute. Ratsvorsitzender Rolf Meyer schließt sich den Glückwünschen an.

 

Instagram Öffnungszeiten Kontakt
»