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Auszug - Regionalen Mobilitätskonzept: Radverkehr  

Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Stadt Twistringen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 29.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Hildegard-von-Bingen-Gymnasium
Ort: Vechtaer Straße 44, 27239 Twistringen
2020/105 Regionalen Mobilitätskonzept: Radverkehr
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gelhaus, ChristianAktenzeichen:1.51.10.03
Federführend:FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft Bearbeiter/-in: Gelhaus, Christian
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Rolf Meyer ruft den Tagesordnungspunkt auf und übergibt das Wort an Bürgermeister Jens Bley.

 

Bürgermeister Jens Bley berichtet über das durch den Kommunalverbund erarbeitete Konzept zur Gestaltung des übergreifenden Radverkehrs. Der Kommunalverbund schlägt vor, das Konzept auch für die Stadt Twistringen anzuwenden. Von den Die Grünen/Linke ist der Hinweis eingebracht worden, den Kommunalverbund zu beauftragen, Gespräche mit den Ministerien hinsichtlich der Gestaltungsmöglichkeiten und der Kostenverteilung zu führen.

 

Ratsmitglied Hermann Niederwestberg stellt noch einmal klar, dass ohne finanzielle Zuschüsse dieses Konzept für die Kommune alleine nicht umsetzbar ist.

 


Beschlussvorschlag:
Der Rat begrüßt die Vorlage des Regionalen Mobilitätskonzepts: Radverkehr und ermächtigt den Bürgermeister, dem Beschluss des Konzepts in der Mitgliederversammlung des Kommunalverbunds zuzustimmen.

Der Rat beschließt, die Verwaltung zur Umsetzung des Konzeptes im eigenen Zuständigkeitsbereich damit zu beauftragen, anhand der lokalen Gegebenheiten die Maßnahmenempfehlungen und vorgeschlagenen Instrumente zu prüfen.

 


 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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