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Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Twistringen
Datum: Do, 21.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Hildegard-von-Bingen-Gymnasium
Ort: Vechtaer Straße 44, 27239 Twistringen
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Rolf Meyer eröffnet die Sitzung, die aufgrund der Corona-Pandemie im Hildegard-von-Bingen-Gymnasium durchgeführt wird. Er begrüßt alle Anwesenden. Besonders begrüßt er Bürgermeister Jens Bley, den Ersten Stadtrat Harm-Dirk Hüppe, die Protokollführerin Gisela Rasche sowie Herrn Bustian vom Syker Kurier und Katharina Schmidt von der Kreiszeitung.

 

Aufgrund der aktuellen Conrona-Regelungen kann nur eine begrenzte Anzahl von Zuhörerinnen und Zuhörern an der Sitzung teilnehmen, die ebenfalls vom Ratsvorsitzenden Rolf Meyer begrüßt werden.

 

Ratsvorsitzender Rolf Meyer stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

 

Dem Rat gehören 27 Mitglieder an. Aufgrund der verschärften Kontaktbeschränkungen haben sich die Fraktionen freiwillig darauf verständigt, dass jede Fraktion nur mit der Hälfte der dem Rat angehörigen Mitglieder an der Sitzung teilnimmt. Der Rat ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit ihrer Mitglieder anwesend ist. Die Mehrheit entspricht 14 Ratsmitglieder. An der Sitzung nehmen 15 Ratsmitglieder teil, so dass die Beschlussfähigkeit festgestellt werden kann.

 

Die Ratssitzung ist aufgrund einer Empfehlung des Verwaltungsausschusses einberufen worden. Aus

Rechtssicherheitsgründen sollen die in der Ratssitzung vom 29.10.2020 gefassten Beschlüsse wiederholt werden. Unter TOP 7 werden weitere Erläuterungen durch Bürgermeister Jens Bley vorgetragen.

 

Daraufhin wird die Tagesordnung festgestellt.

 

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