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Auszug - Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2021; Festsetzung des Investitionsprogramms 2021-2024  

Sitzung des Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: virtuellen Raum
Ort:
2020/127 Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2021;
Festsetzung des Investitionsprogramms 2021-2024
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Schütte, Martin
Federführend:FB I Innere Dienste Bearbeiter/-in: Schütte, Martin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Fachbereichsleiterin Anke Raven stellt die Zahlen vor und gibt Auskunft über Verschiebungen und verspätete Finanzhilfen.

 

Vertretendes Ausschussmitglied Fritz Schütte fragt an, warum die Zahlen für die Kita der Lebenshilfe - Pusteblume – immer höher sind, als für alle anderen Einrichtungen.

 

Frau Roswitha Hormann, Vertreterin der Kitas erklärt, dass dieses mit den Finanzhilfen zutun habe und das alle Kitas gleiche Ausgaben hätten.

 

Ausschussmitglied Horst Küpker fragt nach der Umsetzung des Digitalpaktes und möchte über den Verlauf informiert werden.

 

Sowohl Ausschussmitglied Jürgen Schulze, als auch Jugendvertreter Paul Gerken können für das Hildegard-von-Bingen-Gymnasium nur positive Rückmeldungen geben.

 

Für die Grundschule Am Markt, die Ausstelle Scharrendorf und die Grundschule in Heiligenloh merkt Fachbereichsleiterin Anke Raven an, dass teilweise schon alles gut läuft oder aber in den kommenden Osterferien aufgebaut würde. Die Betreuung der IT übernimmt der Landkreis Diepholz.

 

Ausschussmitglied Kathrin Schwarze berichtet von einer Visitation der CDU Fraktion in der Haupt- und Realschule Twistringen. Die CDU Fraktion sei erstaunt, wie schlecht die dortige Infrastruktur und die Leitungskapazitäten seien. Sie regt an, dass sich die Stadt Twistringen um eine Gleichstellung zu den anderen hiesigen Schulen kümmern möge, auch wenn die Haupt- und Realschule in Trägerschaft des Landkreises sei.

 

Erster Stadtrat Hüppe erklärt, dass der Stadt Twistringen nicht bekannt sei, dass in der HS/RS eine schlechte Internetverbindung Grundlage für das „Abgehängt sein“ darstelle. Die Unzufriedenheit in der HS/RS müsse genauer geklärt werden. Er weist aber nochmals auf die Trägerschaft des Landkreises hin und das sensibel damit umgegangen werden muss.

 

Vertretendes Ausschussmitglied Fritz Schütte beantragt, dass die pro Kopf Ausgaben aller Kitas in Twistringen dem Verwaltungsausschuss vorgelegt werden.

 

Erster Stadtrat Hüppe bittet dabei um Differenzierung, da die Kitas konzeptionell unterschiedlich agieren und daraus resultiert, dass die Ausgaben pro Kopf daher nur bedingt verglichen werden können.

 

Änderungen:

a) Gasschrank für das Gymnasium        7.500,00 €

b) Betriebskosten für weitere Kita-/ Krippengruppe    80,000,00 €

Erstausstattung neue Gruppe       40.000,00 €

Spielplatz         20.000,00 €

 

Diese Änderungen werden für den Haushalt aufgenommen.

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales empfiehlt dem Rat der Stadt Twistringen, die Haushaltssatzung 2021, den Stellenplan, sowie das Investitionsprogramm 2021-2024 mit den Änderungen zu beschließen.

.

 


Beschlussvorschlag:
a) Ortsräte

Keine Beschlussempfehlung erforderlich.

 

b) Ausschüsse und Verwaltungsausschuss

Beschlussempfehlungen zu c).

 

c) Rat

Der Rat der Stadt Twistringen beschließt die Haushaltssatzung 2021, den Stellenplan sowie das Investitionsprogramm 2021-2024.

 

Geänderter Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales empfiehlt dem Rat der Stadt Twistringen, die Haushaltssatzung 2021, den Stellenplan, sowie das Investitionsprogramm 2021-2024 mit den Änderungen zu beschließen.

 


 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 

 

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