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Auszug - Haushalt 2016 hier: Anhörung der Ortsräte  

ordentliche Sitzung des Ortsrates Twistringen
TOP: Ö 6
Gremium: Ortsrat Twistringen
Datum: Mi, 01.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Lindenstraße 14, 27239 Twistringen
2015/112 Haushalt 2016
hier: Anhörung der Ortsräte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anhörung
Verfasser:Schütte, Martin
Federführend:FB I Innere Dienste Bearbeiter/-in: Schütte, Martin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Martin Schlake bringt die Vorlage ein und erklärt, dass er frühzeitig mit den Haushaltsberatungen beginnen möchte.

 

Er erläutert, dass jetzt alle Wege und Gräben digital erfasst werden und auf dieser Grundlage eine gerechtere Verteilung des Budgets auf die einzelnen Ortsteile erfolgen kann. Nur durch die Mitwirkung der Jagdgenossenschaft war es möglich, im letzten Jahr mit dem vorhandenen Budget auszukommen.

 

Der Bürgermeister erklärt, dass dem Ortsrat im kommenden Jahr ein kleines Budget für Aufgaben der Pflege des Ortsbildes, der Unterhaltung von Park- und Grünanlage sowie zur Förderung von Vereinen und der Heimatpflege zur Verfügung gestellt werden könnte. Über diese Mittel könnte der Ortsrat in Eigenregie verfügen und hätte somit auch mehr eigene Entscheidungsbefugnisse. Das Budget könnte sich aus einem Sockelbetrag und einem einwohnerbezogenen Anteil zusammensetzen.

 

Ortsratsmitglied Peter Dünzelmann sagt, das die Strukturen in den einzelnen Ortsteilen sehr unterschiedlich sind und daher eine gerechte Verteilung sehr schwierig ist.

 

Ratsmitglied Niederwestberg betont, dass die Mittel für die Pflege des Ortsbildes und für Freiwilligeninitiativen, die sich um das Ortsbild kümmern, sehr gut verwendet werden könnten.

 

Ortsbürgermeisterin Renate Horstmann gibt zu bedenken, dass dadurch eventuell mehr kaputt gemacht wird, da eine gerechte Verteilung schwierig ist.

 

Ortsratsmitglied Gerhart sagt, dass die Mittel wahrscheinlich zu gering sein werden um alle Wünsche erfüllen zu können. Er denke, dass es sich eher nachteilig auswirkt.

 

Die Mitglieder des Ortsrates sprechen sich dafür aus, die Entscheidung auf die nächste Sitzung zu verschieben.

 


 

 

Beschlussvorschlag:
 

 


Abstimmung:

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Enthaltungen:

 

 

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