Hauptinhalt

Auszug - Importierte Niederschrift (zum Druck PDF nutzen)  

Ausschusses für Bildung, Erziehung und Soziales
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales
Datum: Mi, 27.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

E n t w u r f

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales und Sport vom  27.02.2008                                                - 1 -              

Niederschrift

 

über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales und Sport

am Mittwoch, dem 27. Februar 2008 um 18.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses

 

Beginn: 18.00 Uhr   /  Ende: 20.55 Uhr

______________________________________________________________________

 

Anwesend: 

Ausschussvorsitzender Bernhard Kunst

Ausschussmitglieder    Gerd Austerhoff

- „ -                 Olaf Beuermann

            - „ -                Hubert Diephaus-Borchers,

            - „ -                Antje Fischer

            - „ -                Elke Horstmann

            - „ -                Heinfried Dießelberg (Grundmandat)

stellv. Ausschussmitgl.  Renate Horstmann

    Fritz Wüppenhorst

 

Stimmberechtigte Vertreterinnen und Vertreter:

Ulrike Pöppelmeier (Elternvertretung Schulen)

Marita Schröder-Geisler (Lehrervertretung)

 

Nichtstimmberechtige Vertreterinnen und Vertreter:

Kerstin Otten (Elternvertretung Kindergärten)

Roswitha Hormann (Personalvertretung Kindergärten)

Hiltrud Westermann (Senioren)

Kilian Schütte (Jugend)

 

Von der Verwaltung:

Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver

Gleichstellungsbeauftragte Heike Harms

Jugendpflegerin Claudia Möllenkamp

FDL’ín  Anke Herkamp

Büchereileiterin Monika Schröder

Büchereileiterin Sabine Gross

FDL Martin Schütte (Protokoll)

 

Gäste:

Christiane Wiezcorek – Kita St. Josef

Ratsherr Dieter Kalberlah

 

 

Punkt  1:

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

Ausschussvorsitzender Bernhard Kunst eröffnete die Sitzung, stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Auf Antrag des Ausschussmitgliedes Heinfried Dießelberg wurde der Punkt 3 (Genehmigung der Niederschrift vom 08.05.2007) zur Klärung des nach seiner Meinung nicht protokollierten Beschlussantrages von Ihm zum TOP 4 einstimmig von der Tagesordnung genommen.

 

Punkt  2:

Einwohnerfragestunde

 

Keine Wortmeldungen

 

Punkt  3:

Pflichtenbelehrung eines nicht dem Rat angehörenden Mitgliedes (Vertreter der Jugendlichen)

 

Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver wies Kilian Schütte als Vertreter der Jugendlichen auf die ihm obliegenden Pflichten gem. § 25 bis 27 der NGO hin.

 

 

Punkt  4:

Einrichtung einer Krippe in der Kindertagesstätte St. Josef

Es wird auf die Sitzungsvorlage Nr. 2008/6 verwiesen.

 

Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver führte aus, dass die Einrichtung einer Krippe im Kindergarten St. Josef nach Rücksprache mit dem Landesjugendamt nicht möglich sei. Für die erforderliche Betriebserlaubnis seien sodann zu viele Gruppen im Kindergarten vorhanden. Am Standort St. Josef käme daher nur die Errichtung einer eigenständigen Einrichtung mit separater Leitung, separaten Außenanlagen usw. in Frage. Die weitere Vorgehensweise wird im Arbeitskreis Tageseinrichtungen erarbeitet und in der nächsten Sitzung des Ausschusses beraten.

 

Punkt  5:

8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Es wird auf die Sitzungsvorlage Nr. 2008/7 verwiesen.

 

Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver führte aus, dass die in der geltenden  Gebührensatzung festgesetzte Staffelung nicht mehr den aktuellen Anforderungen entspricht. Mit der vorgelegten Änderung werde nun auf die geänderten Bedürfnisse hinsichtlich der Betreuungszeiten reagiert. Abweichend vom Beschlussvorschlag regte Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver an, die Gebührensätze auf volle 50 Cent bzw. 1,00 Euro aufzurunden.

 

Der Ausschuss schlägt dem Rat der Stadt Twistringen einstimmig vor, in die Gebührensatzung für die Tageseinrichtungen für Kinder folgende Staffelungen aufzunehmen:

 

bis

über

über

über

über

über

über

über

9

9-12

12-15

15-20

20-25

25-30

30-35

35

Std.

Std.

Std.

Std.

Std.

Std.

Std.

Std.

32,50

43,00

47,50

68,50

84,50

96,50

114,00

122,50

35,00

47,00

52,00

75,00

94,00

105,50

124,50

134,50

40,00

53,50

59,00

84,50

106,00

119,40

141,50

152,00

45,00

59,50

66,00

95,00

118,50

134,00

158,50

170,50

51,50

68,00

75,50

108,00

136,00

153,00

181,00

194,50

59,00

79,00

87,00

125,50

157,50

177,00

209,00

225,00

71,00

94,00

103,50

149,00

186,50

211,00

249,00

268,50

 

Punkt  6:

 

Berichte der Büchereileiterinnen der

a)    Bücherei Twistringen

b)     Bücherei Heiligenloh

 

Es wird auf die Sitzungsvorlage Nr. 2008/11 verwiesen.

 

Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver führte aus, dass aufgrund der Zuwachsraten in den Büchereien Twistringen und Heiligenloh eine Erhöhung der Personalstunden in den Haushaltsplanentwurf 2008 eingeplant seien. Für die Bücherei Twistringen seien dies 10 und für die Bücherei Heiligenloh 2 zusätzlichen Stunden.

 

Daraufhin berichtete Büchereileiterin Monika Schröder ausführlich über die Entwicklung, Projekte sowie die Personal- und Raumsituation der Bücherei Twistringen. Ein ausführlicher Bericht wurde den anwesenden Ausschussmitgliedern ausgehändigt.

 

Büchereileiterin Sabine Groß berichtet, dass im Jahr 2007 insgesamt 1.528 Ausleihen verzeichnet werden konnten. In den Bestand wurden 1.379 neue Medien eingearbeitet und ein Teil des Altbestandes wurde ausgesondert.

 

Punkt  7:

Umbau und Erweiterung der Grundschule Heiligenloh

Es wird auf die Sitzungsvorlage Nr. 2008/8 verwiesen. 

 

Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver führte aus, dass die räumliche Situation im Verwaltungstrakt der Grundschule nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. Darüber hinaus wünscht auch der TV Heiligenloh eine räumliche Erweiterung. Aufgrund dieser Tatsachen ein Raumkonzept entwickelt worden.

 

Architektin Christine Mock erläuterte daraufhin einen von ihr geplanten Vorentwurf wie folgt:

 

Dem TV Heiligenloh wird der jetzige Musikraum zur Nutzung überlassen. Als Ersatz sowie zur verbesserten Raumsituation im Verwaltungstrakt wird ein Anbau an der Südseite des Gebäudes errichtet. In diesem Anbau wird im Erdgeschoss ein Musikraum, ein Kleingruppenraum sowie ein Leermittelraum und ein Lehrerzimmer eingerichtet. Für Hausmeister, Schulleitung und Sekretariat wird der vorhandene Bereich umgebaut. Aufgrund des abfallenden Geländes ergibt sich unterhalb des Musikraumes die Möglichkeit zur Errichtung eines Werkraumes. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rd. 440.000,-- €. An diesen Kosten wird sich der TV Heiligenloh mit einer noch zu vereinbarenden Summe beteiligen.

 

Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver führte aus, dass aufgrund der Haushaltslage vorgeschlagen wird, die Maßnahme in einem Bauabschnitt durchzuführen, jedoch finanziell auf zwei Haushaltsjahre zu verteilen.

 

Der Ausschuss stimmt der vorgestellten Planung einstimmig zu und schlägt dem Rat einstimmig vor, entsprechende Haushaltsmittel für das Jahr 2008 und eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2009 vorzusehen.

 

 

Punkt  8:

Sachstandsbericht zum geplanten Standortwechsel der Grundschule Steller Straße

Es wird auf die Sitzungsvorlage Nr. 2008/10 verwiesen.

 

Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver führte aus, dass an dem Wechsel des Stantortes weiterhin festgehalten wird.  Jedoch sei das Krankenhaus vor dem Jahre 2012 an der Übernahme des Schulgebäudes nicht interessiert, so dass der für das Jahr 2009 geplante Umzug der Grundschule in die Räumlichkeiten des Schulzentrums hinausgeschoben werden soll.

 

Frau Marita Schröder-Geisler führte aus, dass sowohl für die Schüler als auch für das Lehrerkollegium die Ungewissheit nicht förderlich sei. Sie bat eingehend darum, den Gebäudebestand während der Nutzung weiterhin zu unterhalten, sowie um die Beseitigung der Wasserlache und die Begrünung des Hügels auf dem Schulhof.

 

Punkt  9:

Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung des Gymnasiums

Es wird auf die Sitzungsvorlage 2008/9 verwiesen.

 

Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver führte aus, dass hinsichtlich des angestrebten Wechsels der Schulträgerschaft zwischen dem Vatikan und dem Land Niedersachsen ein Vertrag über die Errichtung einer Konkordatsschule in Twistringen geschlossen wurde. Nunmehr sei es erforderlich, dass das Schulgesetz dahingehend geändert wird. In diese Änderung müsse nach Ansicht der Stadt sowie der Kirche auch die bisher geltende Quotierung von  maximal 30% Nichtkatholiken gestrichen bzw. deutlich angehoben werden.

Weiterhin ist die Ausdehnung der Konkordatschule auf den Sekundarbereich II eine zentrale Forderung. Sollten diese Fragen geklärt werden , stünde einer Trägerschaft des Bistums Osnabrück nichts mehr im Wege. Unter dieser Trägerschaft ist sodann die Gründung einer Stiftung unter Beteiligung der Schulstiftung Osnabrück und der Stadt Twistringen, sowie evtl. des Landkreises Diepholz und gerne auch Andere geplant.  

 

Punkt 10:

Einrichtung eines Hortes

Jugendpflegerin Claudia Möllenkamp führte aus, dass geplant sei im linken Erdgeschosstrakt des Jugendhauses eine Hortgruppe für ca. 20 Kinder einzurichten. Hierfür würden zwei Gruppenräume mit Nebenräumen und eine kleine Küche benötigt. Dafür stünden der bisherige Breakdance-Raum sowie der vordere noch nicht ausgebaute Raum zur Verfügung. Der Breakdance-Raum könne in die bisher vermieteten Räumlichkeiten der Tagesmütter verlegt werden. Die vorhandenen Sanitäranlagen des Jugendhauses können gemeinsam genutzt werden.

 

Architektin Christine Mock stellte daraufhin den Entwurf vor und teilte mit, dass sich die Umbaukosten für die Einrichtung des Hortes im Erdgeschoss  auf ca. 45.000,-- € ohne Einrichtung belaufen werden. Weiterhin sei zur Substanzerhaltung des Gebäudes die Sanierung des Daches mit Kosten in Höhe von ca. 130.000,-- € notwendig.

 

Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver schlug vor, dass die Einrichtung des geplanten Hortes aufgrund der Finanzlage auf 2009 zu verschieben. Weiterhin betonte Herr Stöver, dass die Kosten der Dachsanierung nicht dem Hort zugerechnet werden könnten. Die Sanierung diene der Substanzerhaltung und sei ohnehin erforderlich.

 

Kindergartenleiterin Roswitha Hormann bedauerte die Verschiebung auf das Jahr 2009, weil der Bedarf an Hortplätzen bereits im Kindergarten festgestellt wird.

 

Auf Anfrage des Ausschussmitgliedes Hubert Diephaus-Borchers führte Architektin Christine Mock aus, dass das Gebäude Platz für eine zweite Hortgruppe und für eine Ausweitung des Jugendhauses im Obergeschoss bietet. Einschließlich der ersten Hortgruppe im EG, der Dachsanierung sowie der Gestaltung der Außenanlagen würden sich die Gesamtkosten auf ca. 600.000,00 € belaufen.

 

Ausschussmitglied Hubert Diephaus- Borchers führte dazu aus, dass man in diesem Zusammenhang auch die Ausweitung der Ganztagsangebote an den Grundschulen beachten müsse. Weiterhin regte er an, auch andere Standorte in Betracht zu ziehen.

 

Ausschussmitglied Heinfried Dießelberg regte an, in den Beschlussvorschlag auch eine Zwischenlösung vorzusehen.

 

Daraufhin schlägt der Ausschuss dem Rat einstimmig vor, im Gebäude des Jugendhauses oder einem alternativen Standort zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Hort einzurichten.

 

 

 

 

 

Punkt 11:

Bericht über den Sachstand „Henckemühle Heiligenloh“

Es wird auf die Sitzungsvorlage Nr. 2008/12 verwiesen.

 

Jugendpflegerin Claudia Möllenkamp führte aus, dass der Fortbestand der Jugendarbeit  in der Henckemühle Heiligenloh sowohl aus finanziellen als auch aus organisatorischen  Gründen gefährdet sei. Aus diesem Grunde wurde ein Arbeitskreis unter Mitwirkung der Jugendpflege, der Stadt Twistringen und des Landkreises einberufen. Als Problemfelder kristallisierten sich finanzielle Probleme, bauliche Mängel sowie Probleme in der Vorstandsarbeit heraus. Aus den stattgefundenen Versammlungen heraus wurden konstruktive Vorschläge, insbesondere auch durch die Unterstützung der Heiligenloher Bevölkerung, erarbeitet, so dass die Fortführung der Jugendarbeit in der Henckemühle Heiligenloh möglich ist. Als erste Maßnahme wird an der Neugründung eines Vorstandes sowie an der Sanierung des Gebäudes gearbeitet.

 

 

Punkt 12:

Mitteilungen der Verwaltung durch den Bürgermeister

Keine Vorträge

 

Punkt 13:

Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

 

Erstellung eines Gesamtkonzeptes über die Kinder- u.

Jugendarbeit in der Stadt Twistringen

Ausschussvorsitzender Bernhard Kunst regte an, die Arbeit im Mini-Club des SV Mörsen-Scharrendorfs in die Gesamtbetrachtung mit einzubeziehen.

 

 

Punkt 14:

Einwohnerfragestunde

 

Grundschule Steller Straße

Auf Anfrage einer Zuhörerin führte Erster Stadtrat Karl-Heinz Stöver aus, dass Sanierungsarbeiten an der Grundschule Steller Straße bis zum Bezug der neuen Räumlichkeiten am Schulzentrum nur im notwendigen Umfang, insbesondere Maßnahmen zur Verkehrssicherheit, durchgeführt würden.

 

 

Daraufhin schloss der Ausschussvorsitzende die Sitzung und bedankte sich bei den Anwesenden.

 

 

 

 

Twistringen, den 13.03.2008

 

 

 

- Ausschussvorsitzender -                      - Bürgermeister -               - Protokollführer -

Online-Terminplaner Instagram Öffnungszeiten Kontakt
»