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Auszug - Importierte Niederschrift (zum Druck PDF nutzen)  

Feuerlöschausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Feuerlöschausschuss
Datum: Mo, 28.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Vermerk Stadt Twistringen

Protokoll über die Sitzung des Ausschusses für das Feuerlöschwesen der Stadt Twistringen vom 15. November 2012

 

Protokoll

über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für das Feuerlöschwesen der Stadt Twistringen am 24. Oktober 2013 im Feuerwehrgerätehaus Twistringen

Beginn: 18:02 Uhr   /   Ende: 18:55 Uhr

 

ANWESEND

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

TAGESORDNUNG:

Punkt 1:Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Punkt 2:Einwohnerfragestunde

Punkt 3: Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Feuerlöschausschusses am 15. November 2012

Punkt 4: Bericht des Stadtbrandmeisters

Punkt 5: Haushaltsplanung für das Feuerlöschwesen 2014

Punkt 6:Digitalisierung der Alarmierung

Punkt 7:Sachstandsbericht des Stadtjugendfeuerwehrwarts über das Kreisjugendfeuerwehrzeltlager 2015

Punkt 8: Mitteilungen der Verwaltung durch den Bürgermeister

Punkt 9: Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Punkt 10:Einwohnerfragestunde

 

 

Punkt 1:Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Der Ausschussvorsitzende eröffnet um 18:02 Uhr die Sitzung. Er begrüßt zunächst die Anwesenden, anschließend stellt er die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.

Punkt 2:Einwohnerfragestunde

Keine Wortmeldungen

 

Punkt 3: Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Feuerlöschausschusses am 15. November 2012

Das Protokoll lag den Anwesenden bereits vor. Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für das Feuerlöschwesen stimmt dem Protokoll über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 15. November 2012 einstimmig zu.

 

Punkt 4: Bericht des Stadtbrandmeisters

a) TLF 2000[1] Heiligenloh

Der Stadtbrandmeister berichtet über den Sachstand der Fertigstellung des TLF 2000 für die Ortsfeuerwehr Heiligenloh. Der Aufbau der feuerwehrtechnischen Geräte wird auf einem Unimog-Fahrgestell erfolgen. Der Auslieferungstermin der Firma Schlingmann an die Feuerwehr ist etwa Mitte des Jahres 2014.

b) Umbau TLF 16/25[2]

Das TLF soll dem aktuellen Aufgabenspektrum angepasst werden. Werkzeugsätze für Spezialaufgaben müssen verladen werden.

c) Schnelleinsatzzelt

Als schneller Einsatz für Einsatzleitung, Verletztensammelstelle, Sanitätsstelle, Wetterschutz und Unterbringung von Personen und Geräten soll ein Schnelleinsatzzelt beschafft werden. Das Zelt kann sowohl mittels Gebläse als auch mittels Pressluftflaschen schnell und einfach aufgeblasen werden.

d) Digitalfunk

Der stellvertretende Stadtbrandmeister Klaus Krebs erläutert den Sachstand zum Thema Digitalfunk. Die Umrüstung der Funktechnik ist weitestgehend abgeschlossen. Der bisherige Investitionsplan mit einem Ansatz von 30.000,00 € wurde bisher und wird weiterhin realistisch umgesetzt.

Weiterführend soll nun der Einsatzstellenfunk (ehemals über 2-Meter-Band) digitalisiert werden. Eine jetzige Umrüstung des Einsatzstellenfunks bedeutet eine einheitliche Verfahrensweise des Funkbetriebes.

 

Punkt 5: Haushaltsplanung für das Feuerlöschwesen 2014

Es wird auf die Sitzungsvorlage 2013-31 verwiesen.

Der Ausschussvorsitzende bittet um Erläuterung des Investitionsbedarfs.

Hierauf wird die Kalkulation des Investitionsbedarfs für das Sachanlagervermögen näher erklärt. Dieser soll ab dem Haushaltsjahr 2014 einen jährlichen Festbetrag enthalten. Der im Bericht des Stadtbrandmeisters erwähnte Bedarf wird hiervon gedeckt. Zusätzlich sollen Mittel für den digitalen Einsatzstellenfunk bereit gestellt werden.

Es wird auf das Feuerwehrfahrzeug-Konzept verwiesen. Dieses beinhaltet die erforderlichen Fahrzeugbeschaffungen bis zum Jahr 2020.

Der Ausschuss für das Feuerlöschwesen fasst daraufhin folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für das Feuerlöschwesen empfiehlt dem Rat, die in der Sitzungsvorlage 2013-31 genannten Beträge -vorbehaltlich der Finanzierbarkeit- im Finanzhaushalt des Jahres 2014 vorzusehen.

Punkt 6: Digitalisierung der Alarmierung

Es wird auf die Sitzungsvorlage 2013-32 verwiesen.

Die Digitalisierung der Alarmierung wird von den Anwesenden als unumgänglich angesehen.

Der Ausschuss für das Feuerlöschwesen fasst daraufhin folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für das Feuerlöschwesen empfiehlt dem Rat, die in der Sitzungsvorlage 2013-32 genannten Beträge -vorbehaltlich der Finanzierbarkeit- im Finanzhaushalt des Jahres 2014 vorzusehen.

Punkt 7:  Sachstandsbericht des Stadtjugendfeuerwehrwarts über das

Kreisjugendfeuerwehrzeltlager 2015

Der Sachstand über das geplante Kreisjugendfeuerwehrzeltlager im Jahr 2015 in der Ortschaft Altenmarhorst wird vom Stadtjugendfeuerwehrwart Schütte vorgestellt. Auf etwa 12 Hektar werden vom 25. Juli bis zum 02. August zirka 2.000 Jugendliche das Zeltlager abhalten. Einzelne Abschnitte des Zeltlagers werden nach den Ortschaften benannt. Das Logo des Zeltlagers wird in Form eines Wettbewerbes von dem Hildegard-von-Bingen-Gymnasium erarbeitet.

Die Vorfinanzierung des Projektes wird durch die Ortsfeuerwehren sowie dem Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Twistringen sichergestellt. Für den Fall, dass das Zeltlager aufgrund höherer Gewalt nicht stattfinden kann, wird von der Verwaltung eine Bürgschaft zugesichert.

Frau Holste-Hagen hinterfragt die ärztliche Versorgung auf dem Zeltlager. Hierzu wird erläutert, dass diese durch die Kreisfeuerwehr sichergestellt wird. Darauf, welche Institution die ärztliche Versorgung sicherstellt, kann kein Einfluss genommen werden.

Punkt 8: Mitteilungen der Verwaltung durch den Bürgermeister

Keine Wortmeldung

Punkt 9: Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Der stellvertretende Stadtbrandmeister Krebs informiert über den 4. Twistringer BOS-Tag[3] am 05.07.2014. Schwerpunkt dieser Veranstaltung wird die Energiewende sein.

Punkt 10: Einwohnerfragestunde

Keine Wortmeldungen

 

Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 18:36 Uhr mit einem Dank an alle Anwesenden.

 

 

 

Twistringen, 28. Oktober 2013

 

 

 

Sven Schütte

- Protokollführer -

 

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[1] Tanklöschfahrzeug TLF 2000 mit 2.000 Liter Löschwasservorrat

[2] Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 mit 2.400 Liter Löschwasservorrat

[3] BOS = Behörden und Organisationen mit Sonderfunktionen

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