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Auszug - Importierte Niederschrift (zum Druck PDF nutzen)  

Ortsrat Stelle
TOP: Ö 1
Gremium: Ortsrat Stelle
Datum: Di, 18.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Niederschrift

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Stelle am  18.09.2007            - 1 -

 

 Niederschrift

 

über die öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Stelle

am Dienstag, dem 18. September 2007 in der Schießsporthalle Stelle

 

Beginn:  20.06 Uhr  /  Ende:  21.45 Uhr

 

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Anwesend:

Ortsbürgermeister Manfred Diephaus

Ortsratsmitglied Ulla Nölker

         - „ -           Albert Rasche

         - „ -           Konrad Schütte

         - „ -           Albert Borchers

         - „ -           Gerhard Schröder

         - „ -           Hermann-Josef Kunst

 

Von der Verwaltung:

Bürgermeister Karl Meyer

Waltraud Schmidt – Protokollführerin

 

 

Tagesordnung:

 

Punkt  1:

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

Ortsbürgermeister Diephaus eröffnete die Sitzung um 20.06 Uhr, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest. Es wurde eine Schweigeminute für das verstorbene Ortsratsmitglied Heinrich Heuermann eingelegt.

 

Punkt  2:

Einwohnerfragestunde

 

Es wurde kein Antrag gestellt.

 

Punkt  3:

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates am 15.11.2006

Der Ortsrat stimmt der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 15.11.2006 einstimmig zu.

 

Punkt  4:

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ersatzmitgliedes

Gemäß § 28 i.V.m. § 39 Abs. 3 der Niedersächsischen Gemeindeordnung NGO wies Ortsbürgermeister Diephaus das Mitglied Gerhard Schröder auf die Verpflichtung zur Amtsverschwiegenheit § 25 NGO auf das Mitwirkungsverbot § 26 NGO und die Treuepflicht § 27 NGO hin. Anschließend wurde dem Ortsratsmitglied von dem Ortsbürgermeister Diephaus nach § 42 NGO förmlich durch Handschlag verpflichtet, die Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Dem Ortsratsmitglied wurde eine vollständige Ausgabe der NGO ausgehändigt.

 

Punkt  5:

Nachtragshaushaltsplan 2007

Es wird davon ausgegangen, dass für 2007 kein Nachtragshaushaltsplan aufgestellt wird.

 

 

Punkt  6:

Haushaltsplan 2008

 

Ortsratsmitglied Borchers erinnerte an die beantragte Anhebung des Ortsbugetts um 500,-- Euro.

 

Reinigung der Gräben

Ortsbürgermeister Diephaus wies darauf hin, das die Reinigung der Gräben auch 2008 vorgenommen werden.

 

Ortsratsmitglied Hermann-Josef Kunst teilte mit, dass an der Straße „Open Deel“ in der Höhe des Durchlasses, der Wegeseitenrand stark abgesackt sei. Hier müsse seitens des Bauhofes unbedingt Abhilfe geschaffen werden.

 

Pflege des Ortsbildes

Ortsbürgermeister Diephaus wies darauf hin, dass die Hecke „Am Sportplatz“ vom Schießsportverein Stelle mit Unterstützung der Stadt gepflegt wird.

Weiter wurde  diskutiert, wie die Fläche in Zukunft zu gestalten sei. Angedachte Möglichkeiten wären hier z.B. Streuobstwiese, Ausgleichsfläche der Stadt etc.

 

Denkmal

Ortsbürgermeister Diephaus merkte an, dass die Marienstatue am Denkmal an der Steller Dorfstraße bei Spils renoviert werden muss.

Gleichzeitig bedankte er sich bei Bernhard Spils für die Pflege des Denkmales.

 

Buswartehaus

Das Buswartehaus an der Steller Straße bei Grothe muss renoviert und gestrichen werden.

 

Auf dem Platz auf der „Rabenwiese“ wird der Zaun entfernt und soll durch Feldsteine ersetzt werden.

 

Beleuchtung

Der Ortsrat beantragt die Aufstellung einer neuen Lampe an der Straße auf der Weyhe in Höhe des Grundstückes Weiser.

 

Straßenunterhaltung

Ortsratsmitglied Rasche wies darauf hin, dass die Kapellenstraße teilweise noch nachgebessert werden muss. Es ist vorgesehen, eine Anliegerversammlung für die Kapellenstraße einzuberufen.

 

Ortsbürgermeister Diephaus betonte noch einmal den sinnvollen Einsatz der Bankettfräse in Stelle.

 

Die Maßnahmen der Lange Reege sollen im Investitionsprogramm bestehen bleiben.

 

 

Punkt  7:

Mitteilung der Verwaltung durch den Bürgermeister

 

Bebauung in Stelle

Bürgermeister Meyer nahm hierzu Stellung. Ob eine Baufläche in Stelle entsteht, liegt in der Entscheidung der Grundstückseigentümer. Auch muss der Zustand der Straße in dem Baugebiet überprüft werden.

 

 

Gymnasium

Bürgermeister Meyer teilte mit, dass am 06. Oktober 2007 die Einweihungsfeier des Gymnasiums stattfinden wird.

 

Straßenunterhaltung

Es ist geplant ein Kreisverkehr im Bereich der Kreuzung Westerstraße/Vechtaer Straße an zu legen.

Ein Ausbau der Georgstraße soll evtl. noch in diesem Jahr erfolgen.

 

Ortsbild

Es laufen Gespräche mit der Deutschen Bahn, wie in Zukunft das Bahngebäude genutzt werden soll. Bürgermeister Meyer teilte mit, dass bis 2010 eine S-Bahn von Bremen nach Twistringen fahren wird.

 

Des Weiteren wird das Betreuungsangebot in den Kindergärten neu überdacht. 

 

Punkt  8:

Anfragen und Anregungen der Ortsratsmitglieder

Ortsratsmitglied Rasche merkte an, die Arbeiten mit der Bankettfräse in Zukunft  etwas sensibler durchzuführen.

 

Punkt  9:

Einwohnerfragestunde

Zuhörerin Frau Meyer wies darauf hin, dass die Bäume „ Zum Hohen Moor“ zur Scharrendorfer Seite hin stark beschnitten werden müssen.

 

Zuhörer Hubert Beckmann fragte an, ob die Straßen Kapellenstraße und Buchweg Gemeindeverbindungsstraßen oder innerörtliche Verbindungsstraßen seien. Bürgermeister Meyer sagte eine Klärung zu.

 

Ortsbürgermeister Diephaus schloss die öffentliche Sitzung um 21.45 Uhr und bedankte sich bei den Anwesenden für die Mitarbeit.

 

Twistringen, den 27. September 2007

 

 

 

 

 

            Ortsbürgermeister                                                            Protokollführerin

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