Protokoll

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Stelle,

am Donnerstag, dem 08. Dezember 2011, in der Schießsporthalle Stelle

Beginn:   20.00 Uhr    /    Ende:   22.00 Uhr

ANWESEND:

Ortsratsmitglied     Conrad Schütte – Sitzungsleiter

Ortsratsmitglied     Albert Borchers

Ortsratsmitglied     Silvio Bittner

Ortsratsmitglied     Ulla Nölker

Ortsratsmitglied     Jens Weymann

Ortsratsmitglied     Hermann-Josef Kunst

Ortsratsmitglied     Albert Rasche

Von der Verwaltung:

Bürgermeister Karl Meyer

Verwaltungsangestellte Waltraud Schmidt – Protokoll

Tagesordnung

Punkt 1:Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Punkt 2:Einwohnerfragestunde

Punkt 3:Verabschiedung der mit Ablauf des 31.10.2011 ausgeschiedenen

Ortsratmitglieder

Punkt 4Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ortsratmitglieder

Punkt 5Wahl der oder des Ortsratsvorsitzenden

Punkt 6Wahl der oder des stellvertretenden Ortsratsvorsitzenden

Punkt 7:Haushaltsplan 2012

Punkt 8:Mitteilungen der Verwaltung durch den Bürgermeister

Punkt 9:Anfragen und Anregungen der Ortsratmitglieder

Punkt 10:Einwohnerfragestunde

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Punkt   1:      Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen

                      Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ortsratsmitglied Conrad Schütte eröffnete die Sitzung, stellte die ordnungsgemäße Ladung, die Anwesenheit, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

Punkt   2:      Einwohnerfragestunde

Ein Zuhörer wies darauf hin, dass der Fahrradweg an der Steller Straße - in Höhe Heiner Knabe – in einem sehr schlechten Zustand sei. Bürgermeister Meyer verwies auf die Zuständigkeit des Landkreises.

Punkt 3:Verabschiedung der mit Ablauf des 31.10.2011 ausgeschiedenen

Ortsratmitglieder

Bürgermeister Meyer verabschiedete den anwesenden ehemaligen Ortsbürgermeister Gerhard Schröder mit einem Dank für die von ihm geleistete Arbeit im Ortsrat und überreichte ihm ein Präsent. Herr Schröder gehörte dem Ortsrat 5 Jahre an.  Hiervon war er 2 Jahre Ortsbürgermeister. Bürgermeister Meyer bedankte sich auch bei Herrn Manfred Diephaus. Herr Diephaus war von 2006 bis 2009 Ortsbürgermeister in Stelle.

Punkt  4:      Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ortsratmitglieder

Bürgermeister Meyer nahm die Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG vor. Per Handschlag und Aushändigung einer Gesetzessammlung verpflichtete er gemäß § 60 NKomVG jedes Ortsmitsglied seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

Punkt   5:     Wahl der oder des Ortsratsvorsitzenden

Das älteste Ortsratsmitglied Conrad Schütte lehnte die Führung der Wahl ab. Herr Schütte beklagte sich, dass Albert Rasche im Vorfeld von der Kreiszeitung schon als Favorit für den Posten ausgerufen worden sei. Herr Schütte verließ für die Wahl des Ortsratsvorsitzenden die Ortsratssitzung. Herr Hermann-Josef Kunst leitete als zweitältestes Ortsratsmitglied die Wahl zum Ortsratsvorsitzenden. Er bat um Vorschläge. Vorgeschlagen wurde Ortsratsmitglied Albert Rasche. Herr Rasche wurde bei offener Wahl einstimmig gewählt. Er nahm die Wahl an. Er bedankte sich für das Vertrauen und hofft auf eine gute Zusammenarbeit. Des Weiteren wies er darauf hin, dass er über den Vorbericht in der Kreiszeitung selbst überrascht gewesen sei.

Punkt   6:      Wahl der oder des stellvertretenden Ortsratsvorsitzenden

Der Ortsrat sprach sich einstimmig für zwei gleichwertige Stellvertreter aus. Vorgeschlagen wurde Albert Borchers, Hermann-Josef Kunst und Conrad Schütte. Herr Schütte lehnte ab. Bei offener Wahl wurde einstimmig Albert Borchers und Hermann-Josef Kunst als Stellvertreter gewählt. Sie nahmen beide die Wahl an.

Punkt   7:      Haushaltsplan 2012

Straßenunterhaltung

Für die Straßenunterhaltung und Oberflächenbehandlung wurde vom Ortsrat eine Prioritätenliste aufgestellt.

• Buchenweg – Höhe Michael Bundt bis Hartmut Meyer

• Steller Schulstraße
• Zur Rabenwiese – ab Einmündung Steller Dorfstraße

In diesem Zusammenhang machte Bürgermeister Meyer darauf aufmerksam, dass bereits gute Erfahrung mit der in der Stadt praktizierte Vier-Zentimeter-Asphalt-Kalteinbau gemacht wurde.

Grundsanierung – „Bokelskamp“ ab Höhe Diephaus ca. 300 m

Ausbesserungen 

An der „Kapellenstraße“ und der Straße „Zur Weyhe“ sollten Ausbesserungen vorgenommen werden.

Durchlass

Es wurde beantragt, einen weiteren Durchlass für die Straße „Op’n Deel“ zu verlegen

Straßenlampe

Ortsbürgermeister Rasche wies darauf hin, dass eine Straßenlampe an der Weyher Straße – Höhe Weiser – bereits genehmigt wurde aber bisher noch nicht aufgestellt wurde. Bürgermeister Meyer merkte an, dass auf Grund von Sparmaßnahmen, die

E-On die Köpfe der Straßenlaternen straßenweise im gesamten Stadtgebiet Zug um Zug mit LED-Leuchten ausstatten werde. Im Rahmen dieser Umstellung sollte grundsätzlich überprüft werden, wo noch welche Straßenbeleuchtung benötigt wird.  

Grundräumung der Gräben

Es wurden zusätzliche Mittel für die Grabengrundreinigung an der Steller Schulstraße und die Verlängerung der Schulstraße beantragt.

Ortsratsmitglied Schütte wies darauf hin, dass die Buschhacker oft zu ungünstigen Zeiten eingesetzt werden. Er fragte an, ob die Landwirte diese Arbeit selbst erledigen können. Bürgermeister Meyer bejahte dieses, aber machte darauf aufmerksam, dass dieses ohne Entgelt stattfinden muss. In diesem Zusammenhang wies Bürgermeister Meyer nochmals darauf hin, dass die Wegeseitenränder nur noch nach dem 01.07. des laufenden Jahres gemulcht werden dürfen. Des Weiteren teilte er dem Ortsrat mit, dass die Agendabeauftragte Ulrike Ehlers künftig die Landwirte dafür sensibilisieren wird, die öffentlichen Wege nicht zu eigenen Zwecken zu nutzen.

Punkt   8:    Mitteilungen der Verwaltung durch den Bürgermeister

Bürgermeister Meyer betonte, dass durch die Einrichtung der Krippenangebote an der Steller Straße hohe Kosten auf die Stadt Twistringen zukommen werden. Spätestens 2013 muss das Krippenangebot zur Verfügung stehen. Des Weiteren stellte die Grundschule Am Markt einen Antrag auf die Einrichtung einer Ganztagsschule.

Bürgermeister Meyer berichtete über die Flurbereinigungsprogramme in Altenmarhorst, Natenstedt und Abbenhausen. Weiter teilte Bürgermeister Meyer mit, dass ein neuer Bebauungsplan „In den Weiden“ aufgestellt wird.

Bürgermeister Meyer wies darauf hin, dass in der Halle des Bahnhofes eine Auftaktveranstaltung zur Stadtentwicklung stattgefunden hat. In dieser Veranstaltung wurde mit dem Planungsbüro „diedorfdenker“ darüber diskutiert, wie Twistringen sich besser darstellen könne. Er forderte alle Bürger auf, sich aktiv daran zu beteiligen.

Punkt   9:    Anfragen und Anregungen der Ortsratsmitglieder

Ortsratsmitglied Conrad Schütte machte darauf aufmerksam, dass das Ortsschild Stelle an der Stöttinghäuser Straße in Richtung Scharrendorf fehle.

Weiter bemängelte Ortsratsmitglied Schütte die großen Büsche an der Kreuzung Buchenweg und Stöttinghäuser Straße, die an der Grundstücksgrenze von Familie Bundt angepflanzt wurden.

Ortsbügermeister Rasche wies darauf hin, dass die Straßenlampe an der Stöttinghäuser Straße im Bereich Scharrendorf sehr schief stehe.  

Punkt  10:    Einwohnerfragestunde

Zuhörer Manfred Diephaus wies darauf hin, dass im Abbenhauser Bruchmoor eine Grabengrundreinigung durchgeführt werden muss. Weiter teilte Herr Diephaus mit, dass in Stelle mehrere Bäume und Sträucher gepflanzt wurden. Er regte an 4 oder 5 Bäume an der Steller Straße hinter dem Ackerwagen zu pflanzen.

Zuhörer Gerhard Schröder beklagte, dass die Straßen in der Rabenwiese von  landwirtschaftlichen Fahrzeugen oft sehr verschmutzt verlassen werde und somit eine Gefahr für die Radfahrer darstelle.

Der Ortsbürgermeister schloss die Sitzung um 22.00 Uhr

Twistringen, den 19. Dezember 2011

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- Ortsbürgermeister -              - Bürgermeister -           - Protokollführer -