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Auszug - Haushalt 2017 hier: Anhörung der Ortsräte  

Sitzung des Ortsrates Heiligenloh
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat Heiligenloh Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:02 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Witte
Ort: Borwede Nr. 18, 27239 Twistringen
2017/001 Haushalt 2017
hier: Anhörung der Ortsräte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anhörung
Verfasser:Schütte, Martin
Federführend:FB I Innere Dienste Bearbeiter/-in: Schütte, Martin
 
Wortprotokoll

Carsten Werft berichtet grob über den Haushalt 2017.

Das Investitionsprogramm 2017 weist ein Nettoinvestitionsvolumen in Höhe von 1.706.100 € aus. Dieses setzt sich zusammen aus Auszahlungen in Höhe von 2.524.100 € und Einzahlungen in Höhe von 818.000 €.

Zur Finanzierung ist die Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 1.600.000 € eingeplant.

 

Außerdem teilt er mit, dass die Ortratsbudgets im Jahr 2017 unverändert bleiben. Im Jahr 2018 soll es dann zu der Neustrukturierung der Budgets kommen.   

 

Ortsbürgermeisterin Anke von der Lage-Borchers und stellvertretender Ortsbürgermeister Cord-Hinrich Runge waren auf einem gemeinsamen Treffen aller Ortsbürgermeister. Da wurde unter anderem die Neustrukturierung der Ortsratsbudgets besprochen. Es wurde von Herrn Rolf Meyer eine Zusammenfassung geschrieben:

Der Ortsrat beantragt

-          die Summen der Ortratsbudgets des vergangen Jahres unverändert für das Jahr 2017 im Haushalt in Ansatz zu bringen.

-          die Ortratsbudgets unverändert den einzelnen Ortsräten, wie bisher, zuzuschreiben und im Verantwortungsbereich der Ortsräte zu belassen. Die unverbrauchten Mittel sind für die jeweilige Ortschaft in das Folgejahr zu übertragen. (Der Ortsrat Heiligenloh hat aus 2016 noch Mittel in Höhe von ca. 6.500 €.)

-          die Summen der Ortsratsbudgets im laufenden Kalenderjahr für die Haushaltsplanberatungen 2018 unter Berücksichtigung der im Jahr 2016 erstellten Kataster (Gräben und Schotterwege) neu zu berechnen und zwischen den Ortsbürgermeistern einvernehmlich abzustimmen. Bei der Neuberechnung sind zwingend notwendige Steigerungsbeträge zu berücksichtigen. Über die Verwendung der im Stadthaushalt derzeit veranschlagten Gesamtmittel, die den Ortschaften bisher nicht zur Verfügung stehen, soll in diesem Zusammenhang entschieden werden.

-          zusätzliche Mittel für die Aufgabenerledigung gemäß § 93 NKomVG für den Haushalt 2018 zur Verfügung zu stellen. Die detaillierten Inhalte dieses Teilbudgets sind zwischen der Stadt und den Ortsbürgermeistern zu vereinbaren.

 

Ortsratsmitglied Gerd Austerhoff gibt zu bedenken, dass durch die gewünschte Neustrukturierung viele Ehrenamtliche verloren gehen. Durch den Verlust dieser Ehrenamtlichen werden Kosten steigen, weil diverse Firmen beauftragt werden müssen.    

 

Ortsratsmitglied Jürgen Schulze merkt an, dass man dieses Thema für den nächsten Haushalt im Auge behalten muss.  

 

 

Ortsbürgermeisterin Anke von der Lage-Borchers erfuhr, dass es Investitionszuwendungen für Sportvereine gibt. Es werden jedes Jahr 5.000 € pauschal an die Sportvereine Twistringen, Mörsen/Scharrendorf und Marhorst verteilt. Es stellt sich die Frage, warum es die Zuwendung nicht auf für den Turnverein Heiligenloh e.V. gibt.

Carsten Werft teilt diesbezüglich mit, dass es noch viele weitere Vereine gibt und dass damals nur von drei Vereinen ein Antrag gestellt wurde. Der Turnverein Heiligenloh e.V. soll ebenfalls einen Antrag stellen.

Laut Ortsratsmitglied Jürgen Schulze müssen die Fraktionen dann regeln, wie die Verteilung erfolgen soll.

 

 

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