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Auszug - Haushalt 2017 hier: Anhörung der Ortsräte  

Sitzung des Ortsrates Natenstedt
TOP: Ö 6
Gremium: Ortsrat Natenstedt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 14.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:03 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Natenstedt
Ort: Lerchenhausen, 27239 Twistringen
2017/001 Haushalt 2017
hier: Anhörung der Ortsräte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anhörung
Verfasser:Schütte, Martin
Federführend:FB I Innere Dienste Bearbeiter/-in: Schütte, Martin
 
Wortprotokoll

Ortsbürgermeister Schütte informierte über einen Formulierungsvorschlag bezüglich der jeweiligen Ortsratsbudgets. Diesem Vorschlag wird einstimmig gefolgt.

Der Ortsrat beantragt

-          die Summen der Ortratsbudgets des vergangen Jahres unverändert für das Jahr 2017 im Haushalt in Ansatz zu bringen.

-          die Ortratsbudgets unverändert den einzelnen Ortsräten, wie bisher, zuzuschreiben und im Verantwortungsbereich der Ortsräte zu belassen. Die unverbrauchten Mittel sind für die jeweilige Ortschaft in das Folgejahr zu übertragen.

-          die Summen der Ortsratsbudgets im laufenden Kalenderjahr für die Haushaltsplanberatungen 2018 unter Berücksichtigung der im Jahr 2016 erstellten Kataster (Gräben und Schotterwege) neu zu berechnen und zwischen den Ortsbürgermeistern einvernehmlich abzustimmen. Bei der Neuberechnung sind zwingend notwendige Steigerungsbeträge zu berücksichtigen. Über die Verwendung der im Stadthaushalt derzeit veranschlagten Gesamtmittel, die den Ortschaften bisher nicht zur Verfügung stehen, soll in diesem Zusammenhang entschieden werden.

-          zusätzliche Mittel für die Aufgabenerledigung gemäß § 93 NKomVG für den Haushalt 2018 zur Verfügung zu stellen. Die detaillierten Inhalte dieses Teilbudgets sind zwischen der Stadt und den Ortsbürgermeistern zu vereinbaren.

 

Herr Martin Schütte teilte mit, dass die Ortratsbudgets im Jahr 2017 unverändert zum Jahr 2016 bleiben. Gegebenenfalls werde man im Jahr 2018 die Unterhaltung der Gräben zentralisieren.   

 

Ortsbürgermeister Schütte erläuterte das derzeitige Ortsratsbudget sowie die Mittel aus den Investitionsmaßnahmen. Ein Schaukasten soll in Ellerchenhausen errichtet werden.

 

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