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Auszug - Innenstadtsanierung Twistringen  

ordentliche Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Twistringen
Datum: Do, 27.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Lindenstraße 14, 27239 Twistringen
2014/015 Innenstadtsanierung Twistringen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Werft, Carsten
Federführend:FB III Entwicklung & Ordnung Bearbeiter/-in: Werft, Carsten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Antrag wurde durch die FDP-Fraktion mit Zweifeln am Einhalten des Kostenvolumens begründet. Die anderen Fraktionen erwiderten, dass eine Notwendigkeit eines solchen Beschlusses aufgrund der Auftragserteilung durch den Verwaltungsausschuss fehle. Ratsmitglied Ulrich Helms enthielt sich der Diskussion und der Abstimmung aufgrund seiner direkten Betroffenheit.

Die FDP-Fraktion beantragte eine namentliche Abstimmung.

Während die Ratsmitglieder Udo Helms, Conrad Schütte, Ansgar Wilkens und Fritz Wüppenhorst für den Antrag stimmten, enthielten sich Manfred Rickers, Fritz Schütte und Franz Jürgens. Die anderen Ratsmitglieder stimmten gegen den Beschlussvorschlag.

 

 


Beschlussvorschlag:
Die Kosten der Maßnahmen zur Innenstadtsanierung dürfen den Betrag von 1,2 Mio. Euro einschl. des städtischen Anteils nicht überschreiten.

 


Abstimmung:

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

17

Enthaltungen:

3

 

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