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Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
TOP: Ö 1
Gremium: Rat der Stadt Twistringen
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:53   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Lindenstraße 14, 27239 Twistringen
 
Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Rolf Meyer eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

Fraktionsvorsitzender Hermann Niederwestberg stellt den Antrag, den TOP 10 vor den TOP 4 aufgrund des thematischen Zusammenhangs vorzuziehen.

 

Fraktionsvorsitzender Ulrich Helms ist der Meinung, dass der TOP 10 nicht vorgezogen werden muss. Ratsvorsitzender Rolf Meyer erklärt, dass es heute zum TOP 10 keine inhaltliche Aussprache geben wird, da lediglich beschlossen wird, ob die Fragestellung überhaupt und in welchen politischen Gremien weiter behandelt werden soll.

 

Ratsherr Jürgen Schulze beantragt die Abstimmung.

 

Über den Antrag, den TOP 10 vor den TOP 4 vorzuziehen wird wie folgt abgestimmt.

 

Abstimmung:       Ja-Stimmen:      10              Nein-Stimmen:      10           Enthaltungen:       4

 

Damit wird die Tagesordnung ohne Änderungen festgestellt.

 

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