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Auszug - Bauleitplanung – Flächenentnahmen in den Ortschaften zur Änderung des Flächennutzungsplanes  

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft
TOP: Ö 6.5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Lindenstraße 14, 27239 Twistringen
 
Wortprotokoll

Ausschussmitglied Rolf Meyer spricht die geplanten Flächenentnahmen in den Ortschaften an, die durch eine Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgen sollen. Ihm ist bewusst, dass die Maßnahme im Zuge des mit  neuen Baugebiets an der Werner-von-Siemens-Straße gefordert wird. Für ihn ist es aber nicht einsehbar, dass aus dem beplanten Bereich der Ortschaft Scharrendorf dafür Flächen zur Verfügung gestellt werden sollen. Alle Ortschaften sollen sich weiterentwickeln und können nicht wegen einem einzigen Großinvestor ihre Belange abtreten.

 

Er schlägt alternativ vor, stattdessen die Bauflächen mit Baulücken, die von den Eigentümern nicht für eine Bebauung zur Verfügung gestellt werden, aus dem Flächennutzungsplan zu entfernen und so den Ausgleich für die zusätzliche Wohnbaufläche der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes bereitzustellen. 

 

Ausschussvorsitzender Frank Hömer weist darauf hin, dass ja bekannt sei, dass es keine Flächenentnahmen ohne die Beteiligung der Ortsräte geben wird.

 

Ausschussmitglied Horst Küpker sieht hierin ein zweischneidiges Schwert. Einerseits sei für die Entwicklung des Baugebietes an der Werner-von-Siemens-Straße eine Änderung des Flächennutzungsplanes mit einer geänderten Wohnbebauung erforderlich, anderseits sollen die Ortschaften sich weiter entwickeln. Ihm sei bekannt, dass 50 Plätze von Baulücken vorhanden seien. Die Frage sei, ob man diese einfach aus dem Flächennutzungsplan entfernen kann.

 

Stadtplaner Christian Gelhaus erklärt, dass man  entsprechende Baulücken im Innenbereich nicht punktuell aus dem Flächennutzungsplan entfernen kann.

 

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