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Auszug - Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) für Beamtinnen und Beamte  

Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
TOP: Ö 10
Gremium: Rat der Stadt Twistringen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:12   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Lindenstraße 14, 27239 Twistringen
2019/150 Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) für Beamtinnen und Beamte
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Schütte, Martin
Federführend:FB I Innere Dienste Bearbeiter/-in: Schütte, Martin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ratsvorsitzender Rolf Meyer ruft den Tagesordnungspunkt auf und übergibt das Wort an Bürgermeister Jens Bley.

 

Dieser weist darauf hin, dass derzeit 5 Beamte bei der Stadt Twistringen beschäftigt sind. In Anlehnung an die Regelungen für die Tarifbeschäftigten soll das LOB-Verfahren auf die Beamte ausgeweitet werden.

 


Beschlussvorschlag:
Bereitstellung der jährlich erforderlichen Mittel für eine leistungsorientierte Bezahlung  der Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung A nach  Maßgabe des § 18 Abs. 3 TVöD i.V.m. § 53 Abs. 4 NBesG.

 


 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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