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Auszug - Beantwortung der Fragen Hedwig Harms  

Sitzung des Rates der Stadt Twistringen
TOP: Ö 12.1
Gremium: Rat der Stadt Twistringen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 13.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:12   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Lindenstraße 14, 27239 Twistringen
 
Wortprotokoll

Bürgermeister Jens Bley kommt auf die Fragen von Hedwig Harms aus der letzten Ratssitzung zurück.

Er erklärt, dass mit den Wirten eine Sondernutzungsvereinbarung getroffen wird und nach dem Ordnungsrecht verfahren wird.

Des Weiteren erklärt er, dass auch der Holzanbau in der Fußgängerzone durch ein Sondernutzungsrecht genehmigt wird.

Die verschmutzten Blumenkübel müssen lokalisiert werden. Zurzeit ist nicht deutlich, welche gemeint sind. Falls diese nicht privat sind, könnten Pflegepartnerschaften für die Kübel hilfreich sein.

Die Leitungen die während der Glühweinbuden dort auslagen, wurden durch eine Sondernutzung genehmigt und die Verkehrssicherungspflicht liegt bei dem Wirt.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020_01_16 Fragen Hedwig Harms (1009 KB)      
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