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Vorlage - 2020/032-2  

Betreff: Benennung von Straßen in der Ortschaft Twistringen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Hüppe, Harm-DirkBezüglich:
2020/032
Federführend:Verwaltungsvorstand Bearbeiter/-in: Hüppe, Harm-Dirk
Beratungsfolge:
Ortsrat Twistringen Beschluss
07.10.2020 
Sitzung Ortsrates Twistringen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
Im Ortsrat Twistringen am 24.06.2020 wurde über die Straßennamen in den neuen Baugebieten an der Bremer Straße beraten und folgenden Beschluss gefasst:

 

Der Ortsrat Twistringen beschließt, die Planstraßen im Baugebiet „Werner-von-Siemens-Straße/Vor dem Krümpel“ wie folgt zu benennen:

 

- Planstraße 1:  _Schneewittchenweg_________

 

- Planstraße 2:  _Dornröschenweg____________

 

- Planstraße 3:  _Zum Froschkönig____________

 

- Planstraße 4:  _Mathildastraße______________

 

- Planstraße 5:  _Max und Moritz-Straße_____

 

In der Leitung der Sitzung war nach einer Ablehnung von Namen verdienter Twistringer der Vorschlag „Namen aus der Märchenwelt“ mehrheitlich angenommen worden. Aufgrund dieses Mehrheitsbeschlusses konnten die Sitzungsleitung und die Verwaltung davon ausgehen, dass andere Vorschläge dann keine Mehrheit mehr bekommen würden.

 

Dies wurde von der Gruppe Bündnis 90 die Grünen / Die Linke, die die in der Sitzungsvorlage 2020/032-1 dargestellten Vorschläge machten, rechtlich angezweifelt.

 

Eine Anfrage bei der Kommunalaufsicht dazu bestätigte allerdings die Auffassung der Verwaltung:

 

 

Der Ortsrat kann hinsichtlich der möglicherweise nicht eingehenden Befassung mit den Anträgen der Gruppe diese noch einmal in die Diskussion nehmen. Hierzu kann in der Sitzung befunden werden.

 

Bei der Beschlussfassung ist allerdings ein wirklicher Fehler entstanden, der korrigierte werden muss. Die Straße 3 wurde „Zum Froschkönig“ genannt. Eine solche Benennung ist nur dann möglich, wenn die Straße zu einem tatsächlich in der Örtlichkeit vorzufindenden Froschkönig führt. Das anzulegende Regenrückhaltebecken wird kann nicht – wie angedacht – als Grundlage für das „Zum“ herangezogen werden. Dieser Straßenname ist insoweit nachzubessern.

 

Wenn der Ortsrat die Benennung der Straßen mit Märchennamen beibehalten möchte, schlägt die Verwaltung für diese Planstraße den Namen „Froschkönigweg“ vor.
 

 

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Beschlussvorschlag:
Die Planstraße 3 erhält den Namen „Froschkönigweg“.
 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

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Anlage/n:

 

 

Stammbaum:
2020/032   Benennung von Straßen in der Ortschaft Twistringen   FB III Bau und Ordnung   Beschlussvorlage
2020/032-1   Benennung von Straßen in der Ortschaft Twistringen   Verwaltungsvorstand   Mitteilungsvorlage
2020/032-2   Benennung von Straßen in der Ortschaft Twistringen   Verwaltungsvorstand   Beschlussvorlage
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