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Vorlage - 2020/105  

Betreff: Regionalen Mobilitätskonzept: Radverkehr
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gelhaus, ChristianAktenzeichen:1.51.10.03
Federführend:FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft Bearbeiter/-in: Gelhaus, Christian
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft Beschlussempfehlung
14.10.2020 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussempfehlung
Rat der Stadt Twistringen Beschluss
29.10.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Twistringen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
RMKR Kurzfassung zum Gutachterbericht  
RMKR Kurzfassung - Anlage 1_Einlegekarte RMKR - Hierarchisierung  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
Anlass

Das „Regionale Mobilitätskonzept: Radverkehr“ ist im Leitbild der Region dem Handlungsfeld „Daseinsvorsorge“ zugeordnet. „Region der guten Wege – Erreichbarkeit für Alle“ heißt das Ziel.

Mit diesem Konzept wird erstmals für die gesamte Region ein gemeindeübergreifendes Radverkehrsnetz vorgelegt. Entsprechend der jeweiligen Streckenfunktion ist es in drei Stufen gegliedert: direkte Verbindungen zwischen Hauptorten und Zielen (Strecken 1. Ordnung), ergänzenden regionalen Verbindungen (Strecken 2. Ordnung) sowie möglichen Radschnellverbindungen. Das Radverkehrsnetz ist mit dem Öffentlichen Nahverkehr an Bahnhöfen und wichtigen Bus- oder Straßenbahnhaltestellen verknüpft, das heißt es bestehen Umsteigemöglichkeiten.

Die regionale Netzkonzeption ist fachlich mit den Kommunen abgestimmt worden.

Aufgabe des Konzepts

Das Konzept fungiert als Maßnahmenplan auf der „Überschriftenebene“. Für eine Umsetzung im Verkehrsraum sind weitere Planungs- und Abstimmungsschritte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Straßenbaulastträgern oder Planungsträgern erforderlich.

Das Konzept dient außerdem als gemeinsame Grundlage für Maßnahmen im regionalen Radverkehr und für die Abstimmung der Baulastträger.

Es formuliert eine gemeinsame Position der Mitglieder über ein regionales Alltagsradverkehrsnetz, das perspektivisch attraktive und sichere Verbindungen schaffen soll und einen Beitrag für eine klimaschonendere, zukunftsfähige Mobilität leistet.

Das Konzept dient dementsprechend auch für die Ansprache von anderen Beteiligten.

Kapitel 4 der Broschüre beinhaltet die Beschlussempfehlung für die Mitgliederversammlung (siehe Anlage, Seite 22).

Mitwirkung der Kommunen

Die gutachterliche Grundlagenarbeit wurde durch eine Projektgruppe begleitet. In dieser Gruppe haben verschiedene Kommunen, der Zweckverband Naturpark Wildeshauser Geest, der Aufgabenträger für den Nahverkehr (ZVBN) und das Land Niedersachsen (vertreten durch den Geschäftsbereich Oldenburg der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr) mitgewirkt (siehe auch Broschüre, Seite 2). Für die Netzabstimmung und die Auswahl der Strecken haben Workshops stattgefunden, zu denen alle Kommunen eingeladen worden sind.

Gestaltungsmöglichkeiten für die Stadt Twistringen

Die Abschnitte des regionalen Radverkehrsnetzes in Stadt Twistringen sind auf der Karte in der Präsentation dargestellt. Der relevante Auszug ist nachstehend abgebildet:

 

In Trägerschaft der Stadt Twistringen befindet sich die Strecke 1. Ordnung von der B 51 über die Konrad-Adenauer Am Bahnhof Sulinger Straße               bis zur L 341 Richtung Sulingen. Alle anderen Strecken 1. und 2. Ordnung befinden sich in Trägerschaft des Landkreises bzw. des Landes oder des Bundes.

Bestandteil des Konzeptes (siehe Anlagen) ist ein Maßnahmenkataster, in dem aufgezeigt wird, wo Mängel, Sanierungs- oder Planungsbedarf bestehen. Hierauf aufbauend können auf kommunaler Ebene im Rahmen der Zuständigkeit der Finanzierungsbedarf ermittelt werden sowie Ausbauplanungen erfolgen.

Das regionale Netz wird durch das jeweilige kommunale Radverkehrsnetz ergänzt – und umgekehrt.

-          Es existiert ein kommunaler Verkehrsentwicklungsplan von 2011 (ohne Radverkehr)).

-          Es gibt bisher kein kommunales Verkehrskonzept zum Thema Radverkehr.

Über das Regionale Mobilitätskonzept: Radverkehr hinaus bestehen folgende Fragestellungen im innerörtlichen Radverkehr:

-          Fahrradabstellanlagen

-          Schulwegsicherheit

 

Weitere Gestaltungsmöglichkeiten auf der regionalen Ebene – ergänzende Information

Bei der Erstellung des Konzepts unter Federführung des Kommunalverbunds haben erstmals die für den Radverkehr Zuständigen der Kommunen, zusammen mit weiteren Beteiligten, auf der regionalen Ebene zusammengewirkt und sich ausgetauscht.

Am 31.7.2020 hat die Geschäftsstelle Kommunalverbund für einen ersten Streckenabschnitt zwischen Ganderkesee, Delmenhorst und Bremen eine Machbarkeitsstudie für eine schnelle Radverkehrsverbindung ausgeschrieben.

Im August (Stichtag: Bund) und Oktober 2020 (Stichtag: Förderfonds Metropolregion) wird ein Förderantrag für eine große regionale Machbarkeitsstudie für schnelle Radverkehrsverbindungen gestellt werden, zunächst zwischen den großen Zentren und ihren direkt angrenzenden Nachbarn (ebenfalls durch die Geschäftsstelle).

In Zusammenarbeit mit den Mitgliedskommunen und – fallweise – weiteren Kooperationspartnern kann die Förderung des Radverkehrs auf der regionalen Ebene deutlich vorangebracht werden.

Über die Fortführung des Themas „Radverkehr in der Region“ werden Regionalbeirat und Mitgliederversammlung im November bzw. Dezember 2020 beraten.

Finanzielle Auswirkungen

Durch die Beteiligung der Stadt Twistringen am geförderten Konzept konnten die konzeptionellen Grundlagen für die Kommune in Abstimmung mit den Nachbarkommunen geschaffen werden.

Der Beschluss zum Regionalen Mobilitätskonzept: Radverkehr hat keine direkten finanziellen Auswirkungen.

Etwaige anschließende Beschlüsse auf Ebene des Kommunalverbunds werden jeweils mit eigenem Finanzierungsvorschlag zum Beschluss vorgelegt.

Für weiterführende Maßnahmen – auf regionaler und kommunaler Ebene - bestehen teilweise Fördermöglichkeiten.


 

 

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Beschlussvorschlag:
Der Rat begrüßt die Vorlage des Regionalen Mobilitätskonzepts: Radverkehr und ermächtigt den Bürgermeister, dem Beschluss des Konzepts in der Mitgliederversammlung des Kommunalverbunds zuzustimmen.

Der Rat beschließt, die Verwaltung zur Umsetzung des Konzeptes im eigenen Zuständigkeitsbereich damit zu beauftragen, anhand der lokalen Gegebenheiten die Maßnahmenempfehlungen und vorgeschlagenen Instrumente zu prüfen.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

 

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Anlage/n:
Broschüre „Regionales Mobilitätskonzept: Radverkehr“
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 RMKR Kurzfassung zum Gutachterbericht (1169 KB)      
Anlage 2 2 RMKR Kurzfassung - Anlage 1_Einlegekarte RMKR - Hierarchisierung (1285 KB)      
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