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Vorlage - 2020/106  

Betreff: Barrierefreiheit auf den Straßen, Bürgersteigen und Plätzen
hier: Umsetzung von Anregungen der Seniorenmesse aus dem Jahr 2019
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Raven, Anke
Federführend:FB II Familie & Soziales Bearbeiter/-in: Raven, Anke
Beratungsfolge:
Ortsrat Twistringen Anhörung
Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales Beschlussempfehlung
15.10.2020 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Plan  

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Sachverhalt:
Im Jahr 2019 fand die Seniorenmesse "Selbstbestimmt leben - auch im Alter" statt. Im Rahmen der Messe hatten die Besucher Anregungen gegeben und Themen benannt; eine Überschrift wurde wie folgt betitelt:

Barrierefreiheit auf den Straßen, Bürgersteigen und Plätzen in Twistringen verbessern

Diesen Denkanstoß haben der Seniorenbeirat und die Seniorenbeauftragte aufgegriffen und sich mit dem Thema befasst:

"Barrierefreiheit heißt, dass Gebäude und öffentliche Plätze, Arbeitsstätten und Wohnungen, Verkehrsmittel und Gebrauchsgegenstände, Dienstleistungen und Freizeitangebote so gestaltet werden, dass sie für alle ohne fremde Hilfe zugänglich sind".

Seniorenbeiratsvorsitzende Hedwig Harms und Seniorenbeauftragte Anke Döpkens haben Gehwege, Plätze und Bürgersteige in einem Teilbereich der Innenstadt Twistringens unter dem Aspekt der Barrierefreiheit betrachtet und sind dabei auch mit verschiedenen Twistringer Bürgern in den Austausch gekommen. Auch aus der Runde des Seniorenbeirates wurden Örtlichkeiten benannt, die unter dem Aspekt der Barrierefreiheit näher betrachtet werden sollten.

Der Seniorenbeirat hat in seiner Sitzung am 28.09.2020 dazu folgenden Beschluss verabschiedet:

Der Seniorenbeirat hat sich in seiner Sitzung vom 28.09.2020 dafür ausgesprochen, dass das Thema Barrierefreiheit auf Straßen und Plätzen in die Haushaltsberatungen 2021 mit aufgenommen werden soll.

Es hat eine erste Begehung eines Teilstückes in der Innenstadt Twistringens gegeben. Dort sind an vier verschiedenen Stellen Erfordernisse festgestellt worden, damit mit Rollator und Rollstuhl, aber auch mit Kinderwagen und Fahrrad eine gefahrenfreie Überwegung möglich ist.

Dieser Punkt soll nach Möglichkeit schon in den nächsten Ortsrat Twistringen, den Sozialausschuss am 15.10.2020 und dann in die weitere Haushaltsberatung einfließen

Zum weiteren Vorgehen empfiehlt es sich, einen Grundsatzbeschluss zu fassen und über einzelne Maßnahmen im Rahmen der Haushaltsberatungen ab 2021 zu sprechen. Grundlage dazu ist die Erarbeitung einer Prioritätenliste.

Die Aspekte der Barrierefreiheit sollten verstärkt bei der Planung aller Straßenbau- und unterhaltungsmaßnahmen sowie bei der Ausweisung von neuen Baugebieten einbezogen werden.

 

Es wird empfohlen die Kosten für die Herstellung der Barrierefreiheit an den genannten Stellen im Haushalt 2021 zu berücksichtigen und die Maßnahmen umzusetzen. Der Seniorenbeirat verfolgt in den Folgejahren weiterhin das Thema und kann entsprechende Stellen benennen, die dann im Rahmen der Haushaltsberatungen der Folgejahre zu diskutieren sind. 


 

 

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Beschlussvorschlag:
Das Thema "Barrierefreiheit auf den Straßen, Bürgersteigen und Plätzen" soll weiterverfolgt werden. Im Seniorenbeirat werden die benannten Orte/ Stellen gesammelt und daraus eine Prioritätenliste erarbeitet und laufend überarbeitet.

Einzelne Maßnahmen werden entweder im Rahmen der lfd. Straßenunterhaltung abgearbeitet oder im Zuge der Haushaltsberatungen ab 2021 diskutiert.

Bei künftigen Planungen von Straßenbau- und unterhaltungsmaßnahmen sowie bei der Ausweisung von neuen Baugebieten findet der Aspekt der Barrierefreiheit verstärkt Berücksichtigung.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

 

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Anlage/n:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Plan (1337 KB)      
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