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Vorlage - 2020/112-2  

Betreff: Umbesetzungen von Ausschüssen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Hüppe, Harm-DirkBezüglich:
2020/112
Federführend:Verwaltungsvorstand Bearbeiter/-in: Hüppe, Harm-Dirk
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Twistringen Beschluss
21.01.2021 
Sitzung des Rates der Stadt Twistringen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag CDU Ausschüsse_Besetzung_2020  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
Aus Gründen der Rechtssicherheit soll der Beschluss zur Neu-/Umbesetzung der Ausschüsse erneut gefasst werden. Nachgeholt wird die genaue Umsetzung des §71 Abs. 5 NKomVG nach der auch vor jeder personellen Umbesetzung die Verhältnisse nach den Abs 2-4, also die Zusammensetzung der Ausschüsse, neu festgestellt werden muss. Des Weiteren wird bei einer Umbesetzung in den Ausschüssen deutlicher festgestellt, dass ein bestimmter Abgeordneter ausscheidet und sein Platz neubesetzt wird. Ansonsten bleibt die Vorlage inhaltlich zu der zur Ratssitzung am 29.10.2020 vorgelegten unverändert: 

 

Durch den Tod von Peter Dünzelmann und das Nachrücken von Anja Thiede sind einige Neubesetzungen in den Ausschüssen des Rates vorzunehmen. Die CDU Stadtratsfraktion hat die in der Anlage beschriebenen Neubesetzungen vorgeschlagen, über die zu beschließen ist.

 

Die Ausschussgrößen und die Sitzverteilung bleiben unverändert zu dem in der Konstituierenden Sitzung vom 01.11.2016 festgestellten Beschluss.

 

Die Neubesetzung würde zu folgenden Ausschussbesetzungen führen:

 

Ausschuss für Steuerung und Finanzen:

  Marlies Meyer, Stellv. Ausschussvorsitzende, CDU

  Albert Rasche,  Ausschussvorsitzender, CDU

  Anja Thiede, Ausschussmitglied, CDU

  Heinfried Dießelberg, Ausschussmitglied, GRÜNE

  Dieter Kalberlah, Ausschussmitglied, SPD

  Rolf Meyer, Ausschussmitglied, CDU

  Hermann Niederwestberg, Ausschussmitglied, GRÜNE

  Anke von der Lage-Borchers, Ausschussmitglied, Freie Wählergemeinschaft

  Ansgar Wilkens, Ausschussmitglied, FDP

 

Ausschuss für Bau, Ordnung , Feuerwehr und Umwelt

  Sylvia Holste-Hagen, Ausschussmitglied, GRÜNE

  Manfred Rickers, Ausschussvorsitzender, CDU

  Gisela Hanschen, Stellv. Ausschussvorsitzende, CDU

  Lars Brand, Ausschussmitglied, CDU

  Udo Helms, Ausschussmitglied, Freie Wählergemeinschaft

  Marlies Meyer, Ausschussmitglied, CDU

  Hermann Niederwestberg, Ausschussmitglied, GRÜNE

  Werner Schütte, Ausschussmitglied, SPD

  Markus Thiede, Ausschussmitglied, FDP

  Klaus Krebs, nicht stimmberechtigtes Mitglied, stellv. Stadtbrandmeister

  Heinrich Meyer-Hanschen, nicht stimmberechtigtes Mitglied, Stadtbrandmeister

  Rudolf Rickers, nicht stimmberechtigtes Mitglied, Agenda 21

 

Hauptausschuss

Beigeordnete        Vertreter

Jens Bley Bürgermeister 

Albert Rasche, CDU       Fritz Schütte

Bernhard Kunst, CDU      Manfred Rickers

Rolf Meyer, CDU       Marlies Meyer

Katrin Schwarze, CDU     Silke Dubbert

Hermann Niederwestberg, GRÜNE   Silvia Holste-Hagen, Heinfried Dießelberg

Ulrich Helms, FWG       Udo Helms, Horst Küpker

Friedrich Nordmann, SPD     Dieter Kalbalah, Werner Schütte

Ansgar Wilkens, FDP      Markus Thiede
 

 

 

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Beschlussvorschlag:
a.) Der Rat stellt gem § 71 Abs. 5 NKomVG fest, dass die Anzahl der Sitze und die Sitzverteilung in den Fachausschüssen des Rates und dem Hauptausschuss unverändert zum Beschluss des Rates aus der konstituierenden Sitzung vom 01.11.2016 bleibt.:

 

b.) Ausschuss für Steuerung und Finanzen

Folgende Neu- bzw. Funktionsbesetzung wird festgestellt:

Albert Rasche,  Ausschussvorsitzender, CDU

Marlies Meyer, Stellv. Ausschussvorsitzende, CDU

Anja Thiede, Ausschussmitglied, CDU

 

c.) Ausschuss für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt

Folgende Umbesetzung wird festgestellt:

Albert Rasche scheidet aus den Ausschuss aus, der Sitz wird neubesetzt mit

Gisela Hanschen, Stellv. Ausschussvorsitzende, CDU

 

d.) Hauptausschuss

Folgende Neu- bzw. Umbesetzung wird festgestellt:

Frank Hömer scheidet aus dem Ausschuss aus, der Sitz wird neubesetzt mit

Albert Rasche, CDU; namentlicher Vertreter ist Fritz Schütte

Der vakante Ausschusssitz wird besetzt mit

Katrin Schwarze, CDU; namentliche Vertreterin ist Silke Dubbert


 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

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Anlage/n:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag CDU Ausschüsse_Besetzung_2020 (453 KB)      
Stammbaum:
2020/112   Umbesetzungen von Ausschüssen   Verwaltungsvorstand   Beschlussvorlage
2020/112-1   Umbesetzungen von Ausschüssen - Beschluss zur Abwesenheitsvertretung in Ausschüssen   Verwaltungsvorstand   Beschlussvorlage
2020/112-2   Umbesetzungen von Ausschüssen   Verwaltungsvorstand   Beschlussvorlage
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