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Vorlage - 2020/127  

Betreff: Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2021;
Festsetzung des Investitionsprogramms 2021-2024
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Schütte, Martin
Federführend:FB I Innere Dienste Bearbeiter/-in: Schütte, Martin
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft Beschlussempfehlung
03.03.2021 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft geändert beschlossen   
Ortsräte der Stadt Twistringen (alle) Anhörung
14.01.2021 
Sitzung aller Ortsräte der Stadt Twistringen zur Kenntnis genommen   
Arbeitsgruppe Feuerwehrwesen Anhörung
Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales Beschlussempfehlung
28.01.2021 
VERSCHOBEN auf den 25.02.2021 - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales      
25.02.2021 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales geändert beschlossen   
Ausschuss für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt Beschlussempfehlung
02.03.2021 
Sitzung des Ausschusses für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Steuerung und Finanzen Beschlussempfehlung
04.03.2021 
Sitzung des Ausschusses für Steuerung und Finanzen geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussempfehlung
Rat der Stadt Twistringen Beschluss

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
HHSatzung 2021 -Entwurf  
Eckdaten zum Haushalt 2021  
Investprogramm 2021-2024  
Teilhaushalt Ausschuss für Steuerung und Finanzen  
Teilhaushalt Ausschuss für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales  
Teilhaushalt Ausschuss für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt  
Teilhaushalt Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft  

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Sachverhalt:
Gemäß § 112 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) haben die Kommunen für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Der Beschluss der Haushaltssatzung sowie des Investitionsprogrammes obliegt gemäß § 58 (1) Nr. 9 dem Rat. Die Ortsräte sind gemäß § 93 Abs. 3 NKomVG bei den Beratungen der Haushaltssatzung rechtzeitig zu hören und die Ausschüsse zu beteiligen. Aufgrund der Pandemielage wurde der neue § 182 NKomVG eingeführt, welcher Abweichende Verfahren ermöglicht. Die Anwendung dieser Regelungen wird im Einzelfall entschieden.

 

Die für die Beratung und Beschlussfassung erforderlichen Eckdaten sind in der Anlage beigefügt. Weiterhin sind den Anlagen die den einzelnen Ausschüssen zugeordneten Leistungen zu entnehmen.  Dabei erfolgt die Darstellung der Planansätze abweichend zu den vorangegangenen Jahren auf Ebene der definierten Leistungen.

 

Der Entwurf des Investitionsprogrammes 2021 bedarf einer Kreditaufnahme in Höhe von 195.000 €. Dabei sind folgende Anträge aus den Ortsräten nicht enthalten. Über diese Anträge sind gesonderte Beschlussempfehlungen im Fachausschuss erforderlich:

-         Ausschuss für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt

 

  • Herstellung eines Gehweges entlang eines Teilbereiches der Marienstraße (35 T€)

Hinweis: Gehweganlagen sind grundsätzlich beitragspflichtig, sofern ein abrechnungsfähiger Abschnitt gebildet werden kann. Dies ist hier nicht gegeben.

Der Ortsrat Altenmarhorst hat Eigenleistungen angeboten. Fragen zu einer möglichen Verrohrung sowie Baumfällungen sind noch zu klären.

 

  • Errichtung einer Seilbahn auf dem Spielplatz im Fliederweg, Scharrendorf (12 T€)

 

 


 

 

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Beschlussvorschlag:
a) Ortsräte

Keine Beschlussempfehlung erforderlich.

 

b) Ausschüsse und Verwaltungsausschuss

Beschlussempfehlungen zu c).

 

c) Rat

Der Rat der Stadt Twistringen beschließt die Haushaltssatzung 2021, den Stellenplan sowie das Investitionsprogramm 2021-2024.
 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

 

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Anlage/n:

 

-       Haushaltssatzung

-       Eckdaten

-       Investitionsprogramm gesamt

-       Teilhaushalt Fachbereich 1 – Ausschuss für Steuerung und Finanzen

-       Teilhaushalt Fachbereich 2 – Ausschuss für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales

-       Teilhaushalt Fachbereich 3 – Ausschuss für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt

-       Teilhaushalt Fachbereich 4 – Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft

 


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 1 HHSatzung 2021 -Entwurf (434 KB)      
Anlage 7 2 Eckdaten zum Haushalt 2021 (207 KB)      
Anlage 6 3 Investprogramm 2021-2024 (203 KB)      
Anlage 4 4 Teilhaushalt Ausschuss für Steuerung und Finanzen (370 KB)      
Anlage 2 5 Teilhaushalt Ausschuss für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales (370 KB)      
Anlage 1 6 Teilhaushalt Ausschuss für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt (388 KB)      
Anlage 3 7 Teilhaushalt Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft (372 KB)      
Stammbaum:
2020/127   Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2021; Festsetzung des Investitionsprogramms 2021-2024   FB I Innere Dienste   Beschlussvorlage
2020/127-2   Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2021; Festsetzung des Investitionsprogramms 2021-2024 hier: Ergebnis der Beratungen der Ausschüsse   FB I Innere Dienste   Beschlussvorlage
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