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Vorlage - 2021/038  

Betreff: Umbesetzungen von Fachausschüssen und Besetzung des Kuratoriums des ev. Kindergartens
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Hüppe, Harm-Dirk
Federführend:Verwaltungsvorstand Bearbeiter/-in: Hüppe, Harm-Dirk
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Twistringen Beschluss
29.04.2021 
ABGESAGT: Sitzung des Rates der Stadt Twistringen      
17.06.2021 
Sitzung des Rates der Stadt Twistringen geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Ausschuss und Beiratbesetzung CDU 18.04.2021  
Beiratbesetzung B90_Grüne 17.04.2021  

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Sachverhalt:
 

Durch den Rücktritt von Frank Hömer und dem Nachrücken von Alexander Kunst sind einige Neubesetzungen in den Ausschüssen des Rates vorzunehmen. Die CDU Stadtratsfraktion hat die in der Anlage beschriebenen Neubesetzungen vorgeschlagen, über die durch Ratsbeschluss festzustellen sind.

 

Entsprechend des §71 Abs. 5 NKomVG sind vor jeder personellen Umbesetzung die Verhältnisse nach den Abs 2-4, also die Zusammensetzung der Ausschüsse, neu festzustellen.

Alexander Kunst wird Mitglied in der CDU-Stadtratsfraktion. Eine Änderung der Sitzverteilung tritt daher nicht ein. Die Ausschussgrößen und die Sitzverteilung bleiben unverändert zu dem in der Konstituierenden Sitzung vom 01.11.2016 festgestellten Beschluss.

 

Die Neubesetzung würde zu folgenden Ausschussbesetzungen führen:

 

  • Gisela Hanschen (CDU), als Mitglied und Vorschlag der CDU für den Vorsitz im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft

 

Die Vereinbarung zum Betrieb des zukünftigen Kindergartens an der Werner-von-Siemens-Straße mit dem Kindertagesstättenverband der ev. Kirche sieht vor, dass ein Kuratorium zu bilden ist. Entsprechend einer paritätischen Besetzung werden diesem Kuratorium 4 Vertreter der Stadt Twistringen angehören, wobei ein Vertreter grundsätzlich der Bürgermeister ist. Somit sind drei weitere Sitze zu vergeben. Entsprechend des Berechnungsverfahrens hat hierbei die Gruppe CDU/SPD die Möglichkeit zwei Sitze zu besetzen, die Gruppe Bündnis90/Die Grünen und Die Linke einen Sitz.

 

Vorgeschlagen als Mitglieder und VertreterInnen werden:

 

CDU/SPD: Silke Dubbert (CDU)

 

CDU/SPD: Anja Thiede (CDU)

 

Bündnis90/Die Grünen/Die Linke: Heinfried Dießelberg (Bündnis 90/Die Grünen)

 

 


 

 

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Beschlussvorschlag:
a.) Der Rat stellt gem § 71 Abs. 5 NKomVG fest, dass die Anzahl der Sitze und die Sitzverteilung in den Fachausschüssen des Rates und dem Hauptausschuss unverändert zum Beschluss des Rates aus der konstituierenden Sitzung vom 01.11.2016 bleibt.

 

b.) Frank Hömer scheidet aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft aus,

der Vorsitz in diesem Ausschuss wird neubesetzt mit Gisela Hanschen (CDU)

der Sitz im Ausschuss wird nachbesetzt mit Gisela Hanschen (CDU)

 

c.) Als Mitglieder und VertreterInnen der Stadt Twistringen im Kuratorium des ev. Kindergartens werden benannt:

 

Bürgermeister Bley, verteten durch EStR Hüppe

Silke Dubbert (CDU) - Für die Gruppe CDU/SPD

 

Anja Thiede (CDU) -  Für die Gruppe CDU/SPD

 

Heinfried Dießelberg (Grüne) - Für die Gruppe Bündnis90/Die Grünen/Die Linke
 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

 

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Anlage/n:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Ausschuss und Beiratbesetzung CDU 18.04.2021 (99 KB)      
Anlage 2 2 Beiratbesetzung B90_Grüne 17.04.2021 (81 KB)      
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