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Vorlage - 2021/064  

Betreff: Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Bebauungsplan Nr. 26-(100/112) "Bahnhofsstraße / Kolpingstraße" in der Ortschaft Twistringen
a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung
b) Satzungsbeschluss

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gelhaus, ChristianAktenzeichen:1.51.10.01
Federführend:FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft Bearbeiter/-in: Gelhaus, Christian
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft Beschlussempfehlung
13.07.2021 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussempfehlung
Rat der Stadt Twistringen Beschluss
22.07.2021 
Sitzung des Rates der Stadt Twistringen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1-Abwägungsvorschläge zum B-Plan 26-100-112 zum Satzungbeschluss  
Anlage 2-Planentwuf B_Plan 26-100-112 zum Satzungsbeschluss  
Anlage 3-Begründung B-Plan 26-100-112 zum Satzungsbeschluss  

Sachverhalt:
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Twistringen hatte in seiner Sitzung am 09.07.2020 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/112) „Bahnhofsstraße / Kolpingstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Anschließend wurde ein Vorentwurf in Auftrag gegeben mit dem die frühzeitige Beteiligung der Bürger in der Zeit vom 25.01 bis einschließlich 25.02.2021 durchgeführt wurde.

 

Die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sind in den Entwurf des Planwerkes eingeflossen, für den der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 22.04.2021 den Entwurfs- und Offenlegungsbeschlusses gefasst hat.

 

Die Anhörung des Ortsrates der Ortschaft Twistringen erfolgte in dessen Sitzung am 19. April 2021. Es wurden seitens des Ortsrates keine Anregungen und Bedenken zum Planentwurf geäert.

 

Der Entwurf und die dazugehörige Begründung zum Bebauungsplan Nr. 26-(100/112) „Bahnhofsstraße / Kolpingstraße“ lagen in der Zeit vom 11.05.2021 bis einschließlich 11.06.2021 öffentlich zu jedermanns Einsicht aus. Parallel dazu wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Schreiben vom 04.05.2021 zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

 

hrend der öffentlichen Auslegung sind keine Stellungnahmen eingegangen

 

Über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ist nunmehr zu entscheiden. Die Abwägungsvorschläge sind als Anlage 1 beigefügt.

 

Der Planentwurf und die dazu gehörige Begründung sind als Anlagen 2 und 3 beigefügt. Diese Unterlagen berücksichtigen vorbehaltlich der Beschlussfassung bereits die Abwägungsvorschläge. Der Satzungsbeschluss kann auf dieser Grundlage gefasst werden.


 


Beschlussvorschlag:
zu a)

Die eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und aus der Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 26-(100/112) „Bahnhofsstraße / Kolpingstraße“ werden zur Kenntnis genommen. Den Abwägungsempfehlungen dazu entsprechend der Anlage 1 zu dieser Vorlage wird gefolgt.

 

Zu b)

Der Endfassung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/112) „Bahnhofsstraße / Kolpingstraße“ nebst Begründung wird zugestimmt. Der Bebauungsplan Nr. 26-(100/112) „Bahnhofsstraße / Kolpingstraße“ wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung sowie die Begründung beschlossen.


 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 


Anlage/n:
1. Abwägungsempfehlungen

2, Planentwurf B-Plan Nr. 26-(100/112)

3. Begründung zum B-Plan Nr. 26-(100/112)


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1-Abwägungsvorschläge zum B-Plan 26-100-112 zum Satzungbeschluss (961 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2-Planentwuf B_Plan 26-100-112 zum Satzungsbeschluss (1669 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3-Begründung B-Plan 26-100-112 zum Satzungsbeschluss (275 KB)      
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