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Vorlage - 2015/168  

Betreff: Haushalt 2016; hier: Teilhaushalt 2
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Rabbe, Sonja
Federführend:FB II Familie & Soziales Bearbeiter/-in: Rabbe, Sonja
Beratungsfolge:
Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales Beschluss
01.12.2015 
ordentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Erziehung und Soziales geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Für den Haushalt 2016 sind im Teilhaushalt 2 folgende wesentliche Veränderungen im Vergleich zum Jahr 2015 vorgesehen.

 

1. Grundschulen

Budgets:

Nachdem die Budgets der Grundschulen im Jahr 2015 auf Basis des sog. Schullastenausgleichs ermittelt wurden, zeigt sich, dass die auf die Schülerzahl bezogenen Pauschalen für die GS Heiligenloh nicht ausreichen. Dies hängt damit zusammen, dass auch eine kleinere Schule fixe Aufwendungen hat, die durch weniger Schüler abgedeckt werden müssen. Hinzu kommt, dass durch den Standort höhere Buskosten entstehen.

Die Neuberechnung der Schulbudgets für das Haushaltsjahr 2015 hat zu Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 7.000 € geführt. Vor der Neuberechnung wurde in den Vorjahren eine Reserve für die Schulbudgets in Höhe von 10.000 € vorgesehen, die im Jahr 2015 nicht mehr berücksichtigt wurde. Für Heiligenloh soll nun als Ausgleich der vergleichbaren Kosten trotz geringer Schülerzahl im Jahr 2016 zusätzlich 2.000 € vorgesehen werden. Hinzu kommen 1.000 €, die für die regelmäßige Sicherheitsüberprüfung und Mängelbeseitigung für den Schulsport erforderlich sind und bisher nicht eingeplant waren.

 

Im Hinblick auf die größerer Anzahl von Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse wird das Budget der GS Am Markt einmalig um einen Betrag in Höhe von 1.000 € aufgestockt. Dies dient der Anschaffung von speziellem Lernmaterial, auch im Hinblick auf die mögliche Einrichtung einer Sprachlernklasse oder eines Sprachlernkurses für das gesamte Stadtgebiet Twistringen.

 

Investitionen:

Für die Ausstattung des Speiseraums an der GS Am Markt werden 10.000 € für 40 Teilnehmer am Ganztagsangebot bzw. am Mittagessen vorgesehen.

 

Die Weiterentwicklung des Raumkonzeptes an der GS Am Markt wurde für 2016 zunächst mit 50.000 € für Orientierungs- und Planungsmaßnahmen eingeplant. In den Folgejahren sind vorsorglich 1.500.000 € veranschlagt. Für den Anbau von Umkleiden an die bestehende kleine Sporthalle sind 363.000 € kalkuliert worden. Diese Positionen sind im Teilhaushalt 3 veranschlagt.

 

Da die Klasseneinrichtung in der GS Heiligenloh abgängig ist, soll einmalig ein Klassensatz in Höhe von 25.000 € vorgesehen werden. Im Rahmen der laufenden Überarbeitung des Budgets muss geklärt werden, wie der Austausch von Vermögen zukünftig eingeplant werden kann.

Hinzu kommt, dass die Medienausstattung nicht mehr nutzbar ist. Für den heutigen Schulalltag kommt der Mediennutzung eine wichtige Rolle zu. Daher wird die Anschaffung eines Medienwagens in Höhe von 10.500 € eingeplant. Für die GS Heiligenloh wurden vorher, z.B. im Rahmen des Konjunkturpaketes II, noch keine Medien angeschafft.

 

 

 

 

2. Flüchtlingssozialarbeit

Beim Caritasverband für die Landkreise Diepholz und Nienburg links der Weser soll eine Sozialarbeiterstelle mit 0,5 Stellenanteilen eingerichtet werden. Hierfür ist ein Personalkostenzuschuss von 30.000,00 € eingeplant worden.

 

3. Kindertagesbetreuung

Für die Betriebskostenzuschüsse an die Träger der Kindertagesstätten werden im Vergleich zu 2015 zusätzlich 263.600 € vorgesehen. Dieser Anstieg ist zurückzuführen auf Personalkostensteigerungen , insbesondere Tariferhöhungen für den Sozial- und Erziehungsdienst und die erforderliche Einstellung von zusätzlichen Vertretungskräften in den Kindertageseinrichtungen. Für die Vertretungskräfte werden seitens des Landes Niedersachsen bisher keine Personalkostenzuschüsse gezahlt.

Durch die Einrichtung der Flüchtlingsunterkunft in Twistringen muss für die Hortgruppe der „Pusteblume“ auf Dauer ein neuer Standort gesucht werden. Hierfür sind ebenfalls Mittel eingeplant, die in der Gesamtsumme enthalten sind.

Die Kalkulationen werden in den jeweiligen Kuratoriumssitzungen behandelt.

 

4. Zuschuss für die Raum- und Nebenkosten des Sozialraumbüros

Der VSL – Verein für sozialpädagogische und lerntherapeutische Hilfen e. V. mit Sitz in Vechta hat den Antrag eingereicht. Der Verein beantragt einen Zuschuss für die Raum- und Nebenkosten des Sozialraumbüros in Höhe von jeweils 2.000,00 € für die Jahre 2016, 2017 und 2018.

 

Anmerkung:

Die interfraktionellen Gespräche haben ergeben, dass angesichts der schwierigen Haushaltslage keine Mittel für freiwillige investive Leistungen für das Haushaltsjahr 2016 zur Verfügung gestellt werden sollen.

Im Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses betrifft dies folgende Zuschussanträge:

  • Schleppdach Strohmuseum
  • Schießanlage Schützenverein Natenstedt und Umgebung e. V.
  • Hallensanierung Heimatverein Stelle e. V.
  • Investitionszuschüsse an Sportvereine


 

 


Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Erziehung und Soziales stimmt den Planungen zum Haushalt 2016 für den Teilhaushalt 2 zu und empfiehlt dem Rat, die Ansätze des Teilhaushaltes 2 unter Berücksichtigung der o.a. Veränderungen in den Haushalt 2016 aufzunehmen.
 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 

 

 


Anlage/n:

 

Stammbaum:
2015/168   Haushalt 2016; hier: Teilhaushalt 2   FB II Familie & Soziales   Beschlussvorlage
2015/168-1   Haushalt 2016; hier: Teilhaushalt 2   FB II Familie & Soziales   Beschlussvorlage
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