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Vorlage - 2017/018  

Betreff: Haushalt 2017 - Teilhaushalt 3
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Werft, Carsten
Federführend:FB III Bau und Ordnung Bearbeiter/-in: Werft, Carsten
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt Beschluss
02.03.2017 
Sitzung des Ausschusses für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:
Für den Haushalt 2017 sind im Teilhaushalt 3 folgende wesentliche Veränderungen vorgesehen:

 

5.000009.500 Erweiterung Straßenbeleuchtung

5.000009.555 Erweiterung Straßenbeleuchtung (Zuschuss)

Im Stadtgebiet ist noch die Umrüstung von über 600 HQL-Leuchten erforderlich. Die Umrüstung auf LED-Leuchten wird in 2017 durch ein Förderprogramm des Bundes bezuschusst. Je nach Einsparpotential ist ein Zuschuss von 20 bzw. 25 % möglich. Mit Haushaltsresten aus den Vorjahren und dem Ansatz 2017 ist beabsichtigt, ca. 150.000 Euro in die Umrüstung auf LED-Leuchten zu investieren. Dabei wurde in der Einnahmeposition ein Zuschuss von 20 % berücksichtigt.

 

5.000027.500 Sanierung von Gebäuden

Die Ansätze der PSP-Elemente 5.000027.500 (Gebäudesanierung) und 5.000043.500 (Freibadsanierung) wurden  unter diesem Ansatz zusammengefasst.

 

5.000029.510 Einführung digitales Funknetz

Die Feuerwehren im Landkreis Diepholz werden derzeit über analoge Meldeempfänger und über Sirenen alarmiert. Eine digitale Alarmierung soll landkreisweit das analoge Alarmierungsnetz ablösen. Für die Feuerwehr Twistringen sind ca. 220 Meldeempfänger erforderlich, Kosten pro Meldeempfänger ca. 250 Euro.  Finanzierung aus Haushaltsrest und Ansatz 2017.

 

5.000031.500 Geräte für den Bauhof

Erhöhung des Ansatzes um 2.000 Euro, um einen regelmäßigen Austausch der Geräte zu gewährleisten

 

5.000074.500 Straßensanierung

Für dieses PSP-Element ist zukünftig kein Ansatz mehr vorgesehen. Die vorgesehen Straßenbaumaßnahmen werden mit Baukosten und Beiträge als Einzelmaßnahmen veranschlagt.

 

5.000100.500 Feuerwehrgerätehaus Twistringen

Siehe Sitzungsvorlage 2017/011

 

5.000101.500 Sanierung Sporthalle Hohe Straße

Für den Neubau einer 2-Feld-Sporthalle sind unabhängig vom Standort für die vorbereitenden Arbeiten (Leistungsphase 1 bis 6) Mittel in Höhe von 374.000 Euro eingestellt worden.

 

5.000102.500 Erweiterung GS Am Markt

Für die Standortfestlegung sind Planungskosten in Höhe von 53.000 Euro eingestellt worden.

 

5.000103.500 Erweiterung Gymnasium (G9)

Für den Umstieg von G8 auf G9 sind in einem ersten Bauabschnitt bauliche Veränderungen im Verwaltungstrakt und im naturwissenschaftlichen Bereich erforderlich. Die Gesamtkosten für diesen Bauabschnitt belaufen sich auf voraussichtlich 151.300 Euro. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsrest aus 2016 sowie den Ansatz 2017. Die Maßnahme ist mit Mitteln aus der Kreisschulbaukasse grundsätzlich förderfähig. Über den Förderumfang können erst Angaben gemacht werden, wenn Raumprogramm und Bauunterlagen vorliegen.

(Anmerkung: Die Gesamtkosten für die Umbaumaßnahmen für den Umstieg auf G9 belaufen sich voraussichtlich auf 396.000 Euro)

 

5.000107.500 Ampelanlage Binghausen

Für eine Ampelanlage an der B 51, Ortsteil Binghausen, sind vorsorglich Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 Euro als Ausgabe und Einnahme eingestellt worden.

 

Grünanlagenpflege

Für die Erstaufnahme von 1.000 städtischen Bäumen und Aufnahme in ein digitales Baumkataster sind zusätzliche Mittel in Höhe von 7.000 Euro eingestellt worden.

 

Mieteinnahmen

Aufgrund von Eigennutzungen sind bei den städtischen Liegenschaften Rathaus und Wohnhaus Konrad-Adenauer-Str. 14 geringere Mieteinnahmen von rd. 14.000 Euro zu verzeichnen.

 

 


Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt stimmt den Planungen zum Haushalt 2017 zu  und empfiehlt dem Rat, die Ansätze des Teilhaushaltes 2 unter Berücksichtigung der o. a. Veränderungen in den Haushalt 2017 aufzunehmen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 

 

 


Anlage/n:

 

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