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Vorlage - 2017/022  

Betreff: Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ersatzmitgliedes
hier: Heinz Meyer
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilungsvorlage
Verfasser:Schütte, MartinAktenzeichen:1.12.10.01
Federführend:FB I Innere Dienste Bearbeiter/-in: Schütte, Martin
Beratungsfolge:
Ortsrat Twistringen Mitteilung
13.03.2017 
Sitzung des Ortsrates Twistringen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Anlage/n

Aufgrund persönlicher und schriftlicher Verzichtserklärung verliert Herr Joachim Kunst gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 91 Abs. 4 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) seinen Sitz im Ortsrat Twistringen. Der frei gewordene Sitz geht nach den Feststellungen des Wahlausschusses auf Herrn Heinz Meyer, Georgstraße 16, 27239 Twistringen, über.

 

Herr Meyer wurde hierüber informiert und hat die Wahl angenommen.

 

Herr Meyer ist nach § 43 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) über seine Pflichten zu belehren und gemäß § 60 NKomVG zu verpflichten, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.
 

 


Anlage/n:

 

 

 

 

 

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