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Vorlage - 2017/029-1-1  

Betreff: Innenstadtsanierung Twistringen - Festlegung der Vorgehensweise zur Erhebung der Ausgleichsbeträge
hier: Erneute Verlängerung der Frist für Ablöseverträge mit Rabattierung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gelhaus, ChristianAktenzeichen:1.51.10.02
  Bezüglich:
2017/029-1
Federführend:FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft Bearbeiter/-in: Gelhaus, Christian
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussempfehlung
Rat der Stadt Twistringen Beschluss
26.06.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Twistringen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
Der Rat der Stadt Twistringen hat in seiner Sitzung am 30.03.2017 die weitere Vorgehensweise zur Erhebung der Ausgleichsbeträge beschlossen. Die darin vorgesehene Informationsveranstaltung für die betroffenen Eigentümer hat Ende Juni 2017 stattgefunden. Beim Abschluss eines Ablösevertrages mit Zahlung bis zum 30.09.2017 sollte ein Rabatt von 10 % auf den ermittelten Ausgleichsbetrag gewährt werden.

 

Mit Beschluss des Rates vom 31.08.2017 wurde diese Frist um sechs Monate auf den 31.03.2018 verlängert.

 

Verwaltungsseitig konnten die Ablöseverträge mit der vorgesehenen Rabattierung den betroffenen Eigentümern nicht fristgerecht bis zum 31.03.2018 angeboten werden.

 

Die Verwaltung benötigt für die Abarbeitung der Ablöseverträge deutlich mehr Zeit als vorgesehen und schlägt vor, die Frist bis zum 30.11.2018 zu verlängern.

 

Ein Antrag auf Verlängerung des Sanierungsverfahrens bis zum 31.12.2019 ist bei der zuständigen Behörde gestellt. Bei einer Bewilligung dieser Verlängerung können die eingenommenen Ausgleichbeträge entsprechend länger noch in Maßnahmen investiert werden.


 

 

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Beschlussvorschlag:
Beschluss, die Frist, in der eine Ablösevereinbarung mit einer Rabattierung von 10 % möglich ist, auf eine Zahlung bis spätestens 30.11.2018 zu verlängern.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

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Anlage/n: -

 

Stammbaum:
2017/029   Innenstadtsanierung Twistringen - Festlegung der Vorgehensweise zur Erhebung der Ausgleichsbeträge   FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft   Beschlussvorlage
2017/029-1   Innenstadtsanierung Twistringen - Festlegung der Vorgehensweise zur Erhebung der Ausgleichsbeträge hier: Verlängerung der Frist für Ablöseverträge   FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft   Beschlussvorlage
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