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Vorlage - 2018/122  

Betreff: Bauleitplanung der Stadt Twistringen- 1. Änderung des Bebauungsplanes 26-(100/90) "Gewerbe- und Industriegebiet Binghausen" in der Ortschaft Abbenhausen
a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung
b) Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gelhaus, ChristianAktenzeichen:1.51.10.01
Federführend:FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft Bearbeiter/-in: Gelhaus, Christian
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft Beschlussempfehlung
06.12.2018 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussempfehlung
Rat der Stadt Twistringen Beschluss
20.12.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Twistringen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Abwägungsempfehlungen zu 26-100-90-1-Änderung  
Anlage 2_Planentwurf_26-100-90- 1-Änderung  
Anlage 3 Begündung mit Umweltbericht zu 26-100-90-1-Änderung  
Präsentation nach Ausschuss SteW angefügt  

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Sachverhalt:
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Twistringen hatte in seiner Sitzung am 20.10.2016 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/90) beschlossen. Anschließend wurde die frühzeitige Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange durchgeführt.

 

Die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden in einer vorläufigen Abwägungstabelle zusammengestellt. Die vorläufigen Abwägungsergebnisse sind in den Entwurf des Planwerkes eingeflossen, für den der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 23.11.2017 den Entwurfs- und Offenlegungsbeschlusses gefasst hat

 

Der Entwurf, die dazugehörige Begründung einschließlich Umweltbericht sowie die umweltrelevanten Stellungnahmen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/90) lagen in der Zeit vom 07.05.2018 bis einschließlich 08.06.2018 öffentlich zu jedermanns Einsicht aus. Parallel dazu wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Schreiben vom 27.04.2018 zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

 

Die Anhörung des Ortsrates der Ortschaft Abbenhausen in dessen Sitzung am 01.11.2017 ergab folgendes:              Der Ortsrat hat keine Bedenken geäußert.

 

Über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ist nunmehr zu entscheiden. Die Abwägungsvorschläge sind als Anlage 1 beigefügt. Diese ist als fortgeschriebene Abwägungstabelle aufgebaut und enthält zur vollständigen Information auch die Abwägungsempfehlungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB. Weitere Erläuterungen zum Planverfahren werden in der Sitzung gegeben.

 

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und während der Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sind seitens der Öffentlichkeit keine Anregungen und Bedenken geäußert wurden

 

Der Planentwurf und die dazu gehörige Begründung einschließlich Umweltbericht sind als Anlagen 2 und 3 beigefügt. Diese Unterlagen berücksichtigen vorbehaltlich der Beschlussfassung bereits die Abwägungsvorschläge. Der Satzungsbeschluss kann auf dieser Grundlage gefasst werden.


 

 

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Beschlussvorschlag:
zu a)

Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und aus der Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/90) entsprechend den Abwägungsempfehlungen in der Anlage 1.

 

Zu b)

Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/90) und Billigung der zugehörigen Begründung einschließlich Umweltbericht.
 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

 

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Anlage/n:
1. Abwägungsempfehlungen

2, Planentwurf

3. Begründung einschließlich Umweltbericht

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Abwägungsempfehlungen zu 26-100-90-1-Änderung (3740 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2_Planentwurf_26-100-90- 1-Änderung (4234 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Begündung mit Umweltbericht zu 26-100-90-1-Änderung (5538 KB)      
Anlage 4 4 Präsentation nach Ausschuss SteW angefügt (1330 KB)      
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