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Vorlage - 2019/011  

Betreff: Haushalt 2019;
Teilhaushalt Fachbereich Familie und Soziales
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Raven, Anke
Federführend:FB II Familie & Soziales Bearbeiter/-in: Raven, Anke
Beratungsfolge:
Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales
05.02.2019 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales    

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Für den Haushalt 2019 sind im Teilhaushalt 2 folgende wesentliche Veränderungen im Vergleich zum Jahr 2018 vorgesehen:

 

Ergebnishaushalt

 

Produkt 31.10 – Soziale Hilfen

Die während der letzten Haushaltsberatungen angekündigte Anmietung von Räumlichkeiten für den Betrieb einer Großtagespflege ist erfolgt. Um die Genehmigungsvoraussetzungen des Landkreises Diepholz (Jugend & Brandschutz) dauerhaft erfüllen zu können, sind bei einer Anmietdauer von fünf Jahren (mit Verlängerungsmöglichkeit) 22.500 € p.a. für die Jahre 2019 – 2023 notwendig (Miete und Umlage Umbaukosten). Demgegenüber stehen erwartete Einnahmen aus Untervermietung (Erstattung Nebenkosten) in Höhe von 3.600 € p.a. Weiterhin wurden von der Nds. Landesschulbehörde Fördermittel von 16.000 € für 2019 bewilligt, die sowohl für die Deckung der Aufwendungen der Tagesmütter (Ausstattung & Umbaumaßnahmen) als auch für notwendige bauliche Veränderungen (Rettungstreppe) der Stadt Twistringen heran gezogen werden. Durch die Großtagespflege werden acht Betreuungsplätze für Kinder geschaffen, der Schwerpunkt liegt auf einer Betreuung von Kindern unter drei Jahren.

 

Produkt 31.10.05 Seniorenarbeit

Die Personalkostenerstattung für die Tätigkeit von U. Born von der Stadt Bassum ist in das Budget mit aufgenommen worden (Sachkosten).

Seniorenbegleiter/innen und Demenzgesellschafter/innen erhalten für ihre Tätigkeit eine Entschädigung. Die Auszahlung an die Gesellschafter sowie die Abrechnung mit Krankenkassen und Anderen erfolgt durch die Stadt Twistringen und wird über das Budget Senioren abgewickelt.

 

Produkt 31.10.06 Familien- und Kinderservicebüro

Seit 2007 hat sich die Ferienbetreuung in Twistringen etabliert. Die Honorare für die Betreuer sind nach über 11 Jahren angepasst worden. Budgetanpassungen werden ggf. für die künftigen Haushaltsjahre berücksichtigt.

 

Produkt 36.50 – Tageseinrichtungen für Kinder

Der Landkreis Diepholz beteiligt sich ab dem Jahr 2018 an den Kinderbetreuungskosten der Kommune (465.000 € p.a.). Dafür entfällt die Personalkostenerstattung für die wirtschaftliche Jugendhilfe. Die nicht zweckgebundene Förderung unterteilt sich in eine Dauerförderung von anteilsmäßig 310.400 € p.a. und eine für vier Jahre befristete Förderung von anteilsmäßig 155.200 € p.a.

 

Für die Betriebskostenzuschüsse an die freien Träger der Kindertagesstätten werden im Vergleich zu 2018 nach den bisherigen Kalkulationen 309.000 € p.a. weniger vorgesehen. Die Reduzierung der Betriebskostenzuschüsse liegt insbesondere an der erhöhten Finanzhilfe des Landes, die weitaus höher ausgefallen ist, als erwartet. Dabei ist jedoch zu beachten, dass diese aus Verfahrensgründen vorläufig anhand der bisherigen Finanzhilfe multipliziert mit 2,6 bewilligt wurde. Eine nachträgliche Korrektur zulasten des Stadthaushalts ist daher möglich.

 

Die Kalkulation eines Drittträgers musste 2018 nach unten korrigiert werden, so dass der gesamte Zuschussbedarf für 2019 deutlich geringer ausfällt.

 

In den Betriebskostenzuschüssen ist auch ein Anteil für einen Schuldendienst für die Kita St. Josef in Höhe von rd. 39.000 € (2018: 64.000 €) enthalten. Dieser ist mit der letzten Zahlung in 2019 getilgt und entfällt ab dem Jahr 2020.

 

Die Kalkulationen der Drittträger werden bzw. wurden in den jeweiligen Kuratoriumssitzungen behandelt.

 

Für die Kita Lollypop als Kita in städtischer Trägerschaft werden auf Basis der Gebührensituation im laufenden Kindergartenjahr geringere Gebühreneinnahmen von 17.700 € p.a. (bisher: 64.500 €, Reduzierung um 46.800 €) eingeplant. Grund dafür sind die Auswirkungen der Beitragsfreiheit im Kindergarten, nach denen weiterhin Gebühren für Kinder unter drei sowie Kinder nach der Einschulung (Schulkinderbetreuung) erhoben werden können. Weiterhin wurde der Kita Lollypop als Ausgleich für die Beitragsfreiheit im Kindergarten eine erhöhte Finanzhilfe von 115.200 € bewilligt (2018: 47.000 €). Das Sachkostenbudget der Kita verändert sich nur geringfügig. Steigende Kosten für die Mittagessenverpflegung stehen steigenden Erträgen gegenüber.

Zum Kindergartenjahr 2018/2019 wurde entsprechend dem Ratsbeschluss vom 30.01.2018 (siehe Vorlage 2017/118) eine Ausweitung der Betreuungszeit sowohl des Kindergartens, als auch der Schulkinderbetreuung bis 15.00 Uhr durchgeführt. Nach aktuellem Stand sind die Kindergartenplätze voll belegt und in der Schulkinderbetreuung besteht noch die Möglichkeit, weitere sieben Kinder aufzunehmen. Das Angebot wird gut angenommen und eine Fortführung für die folgenden Jahre ist beabsichtigt (Schulkinderbetreuung befristet bis 31.07.2020).

 

Aufgrund des weiterhin steigenden Bedarfs nach Kinderbetreuungsplätzen sind Planungen für eine neue Kindertageseinrichtung aufgenommen worden. Im Jahr 2019 ist dafür nach jetzigem Stand kein Ansatz notwendig. Für einen möglichen Betriebsbeginn zum Kindergartenjahr 2020/2021 (August 2020) wurden für das Jahr 2020 ca. 120.000 € und ab dem Jahr 2021 ca. 400.000 € als Zuschuss in den Haushalt eingeplant. Bau und Betrieb sollen entweder durch den Träger selbst oder Bau durch einen Investor und Betrieb durch den Träger selbst erfolgen. Entsprechend ist kein Ansatz als Investition notwendig, da die erforderlichen Investitionskosten auf den Aufwand umgelegt werden. In Betracht kommende „Drittträger“ werden sich in einer nichtöffentlichen Sitzung am 14.02.2019 vorstellen.

 

Da aufgrund der Flexibilisierung des Einschulungsalters erst im Mai 2019 abschließend der Platzbedarf für das Kindergartenjahr 2019/2020 geklärt werden kann, ist für die Schaffung eventuell benötigter zusätzlicher Betreuungsplätze die Summe von 10.000 € eingeplant worden.

 

Zuschuss Twistringer Tafel

Für das Haushaltsjahr 2019 sind 10.000,00 € berücksichtigt worden.

Der Betrag ist vorbehaltlich einer Beschlussfassung gesperrt.

 

Zuschuss Soziales Kaufhaus

Für das Haushaltsjahr 2019 sind 10.000,00 € berücksichtigt worden.

Der Betrag ist vorbehaltlich einer Beschlussfassung gesperrt.

 

Investitionsprogramm

 

Kindertageseinrichtungen/ Um- und Anbau Kita St. Marien

(Verbesserung Küche durch Umbauten und Ausstattung, Anbau MA-Raum, Essensraum, Abstellräume, Umnutzung bisheriger Essensraum als Differenzierungsraum)

Der Ansatz wird im Teilhaushalt 3 berücksichtigt. Die Pläne werden voraussichtlich in einer Ausschusssitzung des Ausschusses für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales Ende März 2019 vorgestellt.

 

Grundschule Am Markt

Die Kosten für die weitere Planung sind im Teilhaushalt III veranschlagt worden und werden in der Sitzung des Ausschusses für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt am 31.01.2019 erörtert.

 

Gymnasium -Hinweis allgemein-

Bis zum Jahr 01.08.2020 wird die Schülerzahl kontinuierlich ansteigen.

Der erste G9-Jahrgang wird im Schuljahr 2020/2021 das Abitur ablegen.

 

Gymnasium – Sondermittel

Für folgende Sachgegenstände sind Sondermittel in Gesamthöhe von ca. 12.600,00 € eingeplant worden

Physikexperimentierkästen –Teil 3-      10.926,20 €

Lizenzen für Fachraum Informatik        1.600,00 €

Gesamt (gerundet)        12.600,00 €

 

Gymnasium - G 9

Grundausstattung für den Chemieraum     26.609,99 €

Ausstattung der umgebauten Funktionsräume zu allgemeinen

Unterrichtsräumen        33.256,05 €

Ausstattung neue Mediothek –fehlende Gegenstände-     2.878,39 €

Gesamt (gerundet)        62.800,00 €

 

Die Kosten für die im Jahr 2019 geplanten Umbaumaßnahmen sind im Teilhaushalt III veranschlagt worden und werden in der Sitzung des Ausschusses für Bau, Ordnung, Feuerwehr und Umwelt am 31.01.2019 erörtert.

 

Mehrgenerationenpark

Die Ansätze für die Errichtung des Mehrgenerationenparks werden im Teilhaushalt III veranschlagt (2019:50.000,00 €; 2020: 20.000,00 €). Inhaltlich soll in der nächsten Ausschusssitzung für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales über die Planungen beraten werden

 

Bücherei Twistringen/ Erwerb eines neuen EDV-Bibliothekssystems und eines neuen WebOpacs in Höhe von 10.000,00 €

Bei der Umstellung auf einen neuen WebOpac geht es darum, den Nutzern der Stadtbücherei Twistringen eine komfortable, optisch ansprechende und gut strukturierte Möglichkeit zu bieten von zu Hause und unterwegs auf das Angebot der Stadtbücherei Twistringen zugreifen zu können. Alle physischen und digitalen Medien, Veranstaltungstermine und allgemeine Hinweise zur Nutzung der Stadtbücherei sollten auf einen Blick für interessierte Leser erkennbar sein.

 

Die laufenden Kosten sind geringer als die der jetzt genutzten Software. Das neue Programm ist vielseitig einsetzbar.


 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Bildung, Erziehung, Senioren und Soziales stimmt den Planungen zum Haushalt 2019 für den Teilhaushalt 2 zu und empfiehlt dem Rat, die Ansätze des Teilhaushaltes 2 unter Berücksichtigung der o.a. Veränderungen in den Haushalt 2019 aufzunehmen.


 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

 

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