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Vorlage - 2019/013  

Betreff: Haushalt 2019: Teilhaushalt Fachbereich IV Stadtentwicklung und Wirtschaft
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gelhaus, ChristianAktenzeichen:FB IV
Federführend:FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft Bearbeiter/-in: Gelhaus, Christian
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft Beschluss
12.02.2019 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Investitionsprogramm FB IV Darstellung HHPlan2019  
Präsentation wurde nach Sitzung SteW angefügt.  

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Sachverhalt:
Für den Haushalt 2019 sind im Teilhaushalt 4 im Finanzhaushalt Investitionen entsprechend dem als Anlage beigefügten Investitionsprogramm vorgesehen. Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Positionen werden in der Sitzung gegeben.

 

Im Ergebnishaushalt sind insbesondere folgende Veränderungen vorgesehen.

 

Produkt 1.51.10.01 Bauleitplanung

Insgesamt sind 2019 für Geschäftsaufwendungen (Planungskosten, Gutachten etc.) 80 T€ vorgesehen. Zusätzlich zum regelmäßigen Ansatz von 25 T€ sind 55 T€ angesetzt zur Sicherung der Sanierungsziele der zum 31.12.2018 ausgelaufenen Innenstadtsanierung, zur Umsetzung der Ziele aus den in Aufstellung befindlichen städtebaulichen Konzepten (Zentren- und Nahversorgungskonzept, Vergnügungsstättenkonzept) und für die weitere Bearbeitung des Lärmaktionsplanes.

 

Produkt 1.51.10.02 Innenstadtsanierung

Für die nicht fristgerechte Verwendung von ausgezahlten Städtebaufördermitteln sind hier noch ausstehende Zinsforderungen der NBank für das Jahr 2018 in Höhe von 10.000 € veranschlagt.

 

Produkt 1.57.50.01 Stadtmarketing

Im Bereich Stadtmarketing besteht ein gegenüber dem regelmäßigen Ansatz von 23.440 € um 13 T€ erhöhter Bedarf für die Umsetzung des Beschilderungskonzeptes gem. Antrag W.IN Region (20 T€ Kosten bei einem erwarteten Zuschuss von 12 T€) und für den Anteil der Stadt Twistringen in Höhe von 5 T€ am Projekt Wanderwege der Wildeshäuser Geest.

 

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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft stimmt den Planungen zum Haushalt 2019 zu und empfiehlt dem Rat, die Ansätze des Teilhaushaltes 4 unter Berücksichtigung der o.a. Veränderungen in den Haushalt 2019 aufzunehmen.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

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Anlage/n:
Investitionsprogramm zum Haushalt 2019
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Investitionsprogramm FB IV Darstellung HHPlan2019 (7 KB)      
Anlage 2 2 Präsentation wurde nach Sitzung SteW angefügt. (146 KB)      
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