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Vorlage - 2019/014  

Betreff: Haushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2019;
Festsetzung des Investitionsprogramms 2019-2022
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Schütte, Martin
Federführend:FB I Innere Dienste Bearbeiter/-in: Schütte, Martin
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Beschlussempfehlung
Rat der Stadt Twistringen Beschluss
28.02.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Twistringen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Haushaltsplan 2019  
Investitionsprogramm 2019  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2019 wurde in den Ortsräten und Fachausschüssen beraten (das Ergebnis des Ausschusses für Wirtschaft & Entwicklung wird nachgereicht). In dem jetzt zur Beschlussfassung vorliegenden Entwurf wurden folgende Änderungen zum Verwaltungsentwurf aufgenommen:

 

  • 500.000 € Pensionsrückstellungen für Wahlbeamte
  •   37.800 € Erhöhte Betriebskostenzuschüsse im Bereich der Kinderbetreuung
  •   20.000 € Zuschüsse an die Twistringer Tafel und das Soziales Kaufhaus
  •   10.000 € Untersuchung der Oberflächenentwässerung

 

Die Ergebnisrechnung 2019 stellt sich wie folgt dar:

 

 

Ergebnis
2017

Plan
2018

Plan
2019

Plan
2020

Plan
2021

Plan
2022

a) Ordentliche Erträge

-20.240.453,03

-18.087.433

-20.476.900

-21.511.100

-22.257.700

-22.691.400

b) Ordentliche Aufwendungen

19.239.159,88

19.126.625

20.597.600

20.244.900

20.941.000

21.353.800

c) außerordentliche Erträge

-17.962,12

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

d) außerordentliche Aufwendungen

82.287,57

0,00

0,00

0,00

0,00

0,00

**** Summe

-936.967,70

1.039.192

120.700

-1.266.200

-1.316.700

-1.337.600

 

Die aus den Überschüssen vergangener Jahre aufgebaute Überschussrücklage in Höhe von 3,7 Mio. € (Stand 31.12.2017) kann zur Deckung des Defizites 2019 herangezogen werden. Die mittelfristige Planung bis zum Jahr 2022 weist Überschüsse von insgesamt 3.920.500 € aus. Der Haushalt gilt somit gemäß § 110 Abs. 5 NKomVG als ausgeglichen.

 

 

Die Finanzrechnung 2019 stellt sich wie folgt dar:

 

 

Ergebnis 2017

Plan 2018

Plan 2019

Plan 2020

Plan 2021

Plan 2022

a) Einzahlungen aus lfd. VerwTätigkeit

19.556.370,11-

-17.349.190

-19.713.000

-20.731.700

-21.474.900

-21.914.500

b) Auszahlungen aus lfd. VerwTätigkeit

16.754.714,23

17.630.100

18.364.300

18.018.100

18.575.500

18.972.600

Saldo aus lfd. Verw.Tätigkeit

2.801.655,88

-280.910

-1.348.700

-2.713.600

-2.899.400

-2.941.900

c) Ein- und Auszahlungen Investitionen

1.789.979,91

1.475.000

3.017.200

3.265.100

2.262.700

1.017.700

d) Ein- und Auszahlungen Finanzierung

814.897,51

602.300

-748.500

-652.800

508.300

989.100

**** Finanzpositionen

196.778,46-

1.153.610

920.000

-101.300

-128.400

-935.100

 

Die Finanzrechnung 2019 weist im Ergebnis ein Liquiditätsdefizit in Höhe von 920.000 € aus. Dieses Defizit kann durch den Liquiditätsbestand in Höhe von 2.232.253,85 € (Stand 31.12.2018) gedeckt werden. Der Restbestand, sowie die noch nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung aus 2018, dienen zur Deckung der Haushaltsreste. Die Kreditermächtigung aus 2017 in Höhe von 945.000 € wird nicht in Anspruch genommen.

 

Der Höchstbetrag an Liquiditätskrediten zur Überbrückung kurzfristiger Bankverbindlichkeiten

wird in der Haushaltssatzung auf 2.000.000€ festgesetzt.

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird auf der Grundlage des im Entwurf vorliegenden Haushaltsplanes mit den aufgeführten Änderungen beschlossen. Weiterhin wird das Investitionsprogramm 2019-2022 festgesetzt. Auf die Inanspruchnahme der Kreditermächtigung aus der Haushaltssatzung 2017 in Höhe von 945.000 € wird verzichtet.

 


 

 

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Anlage/n:

Haushaltsplan 2019

Investitionsprogramm 2019-2022

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsplan 2019 (1268 KB)      
Anlage 2 2 Investitionsprogramm 2019 (11 KB)      
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