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Vorlage - 2020/003  

Betreff: Bauleitplanung der Stadt Twistringen - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/93) "Südlich der Dillenstraße" in der Ortschaft Twistrigen
a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung
b) Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gelhaus, ChristianAktenzeichen:1.51.10.01
Federführend:FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft Bearbeiter/-in: Gelhaus, Christian
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft Beschlussempfehlung
29.01.2020 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussempfehlung
Rat der Stadt Twistringen Beschluss
13.02.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Twistringen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Abwägunsgempfehlungen zum Bebauungsplan 26-100-93_1-Änderung  
Planzeichung zum Bebauungsplan 26-100-93_1-Änderung  
Begründung zum Bebauungsplan 26-100-93_1-Änderung  

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Sachverhalt:
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Twistringen hatte in seiner Sitzung am 20.06.2018 die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/93) „Südlich der Dillenstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Anschließend wurde die frühzeitige Beteiligung der Bürger durchgeführt.

 

Die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sind in den Entwurf des Planwerkes eingeflossen, für den der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 25.07.2019 den Entwurfs- und Offenlegungsbeschlusses gefasst hat

 

Der Entwurf und die dazugehörige Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/93) lagen in der Zeit vom 12.08.2019 bis einschließlich 13.09.2019 öffentlich zu jedermanns Einsicht aus. Parallel dazu wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Schreiben vom 07.08.2019 zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

 

Während der öffentlichen Auslegung sind keine Stellungnahmen eingegangen

 

Die Anhörung des Ortsrates der Ortschaft Twistringen erfolgte in dessen Sitzung am 18.02.2019. Es wurden seitens des Ortsrates keine Anregungen und Bedenken geäußert.

 

Über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ist nunmehr zu entscheiden. Die Abwägungsvorschläge sind als Anlage 1 beigefügt.

 

Der Planentwurf und die dazu gehörige Begründung sind als Anlagen 2 und 3 beigefügt. Diese Unterlagen berücksichtigen vorbehaltlich der Beschlussfassung bereits die Abwägungsvorschläge. Der Satzungsbeschluss kann auf dieser Grundlage gefasst werden.


 

 

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Beschlussvorschlag:
zu a)

Die eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und aus der Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/93) „Südlich der Dillenstraße“ werden zur Kenntnis genommen. Den Abwägungsempfehlungen dazu entsprechend der Anlage 1 zu dieser Vorlage wird gefolgt.

 

Zu b)

Der Endfassung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/93) „Südlich der Dillenstraße“ nebst Begründung wird zugestimmt. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/93) „Südlich der Dillenstraße“ wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung sowie die Begründung beschlossen.
 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

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Anlage/n:
1. Abwägungsempfehlungen

2, Planentwurf

3. Begründung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwägunsgempfehlungen zum Bebauungsplan 26-100-93_1-Änderung (859 KB)      
Anlage 2 2 Planzeichung zum Bebauungsplan 26-100-93_1-Änderung (982 KB)      
Anlage 3 3 Begründung zum Bebauungsplan 26-100-93_1-Änderung (1203 KB)      
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