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Vorlage - 2020/023  

Betreff: Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Bebauungsplan Nr. 26-(100/104) "Vor dem Krümpel" in der Ortschaft Twistringen
a) Abwägung zu den aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen
b) Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gelhaus, ChristianAktenzeichen:1.51.10.01
Federführend:FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft Bearbeiter/-in: Gelhaus, Christian
Beratungsfolge:
Ortsrat Twistringen Anhörung
24.06.2020 
Sitzung Ortsrates Twistringen zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Beschluss

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage_1_Abwägungsempfehlungen_26-100-104  
Anlage_2_Planentwurf_26-100-104  
Anlage_3_Entwurf_Begründung_26-100-104  

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Sachverhalt:
Nachdem der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 12.09.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/104) „Vor dem Krümpel“ in der Ortschaft Twistringen beschlossen hat, erfolgte die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung am 20.11.2019. Zusätzlich bestand vom 18.11.2019 bis zum 20.12.2019 die Gelegenheit zur Einsichtnahme in die Vorentwürfe.

 

Mit Anschreiben vom 15.11.2019 wurde die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange durchgeführt. Diese hatten bis zum 20.12.2019 Gelegenheit zur Stellungnahme.

 

Über die eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 26-(100/104) „Vor dem Krümpel“ ist nunmehr zu entscheiden. Diese sind in Form einer Abwägungstabelle der Sitzungsvorlage als Anlage 1 beigefügt.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Beschlussfassung über die in der Abwägungstabelle enthaltenen Stellungnahmen vorläufigen Charakter hat. Die vorläufigen Abwägungsergebnisse sind in den Entwurf des Planwerkes eingeflossen, der Gegenstand des Entwurfs- und Offenlegungsbeschlusses sein wird. Für die Abwägung zum Satzungsbeschluss sind grundsätzlich nur die Stellungnahmen maßgeblich, die im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und ggfls. erneuter Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB eingehen. Änderungen der vorläufigen Abwägungsergebnisse sind daher möglich.

 

In der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden keine Anregungen und Bedenken geäußert.

 

Über den Planentwurf des Bebauungsplans Nr. 26-(100/104) „Vor dem Krümpel“ mit Begründung und Umweltbericht kann der Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gefasst werden.

 

Die Entwürfe der Planzeichnung und der Begründung sind als Anlagen 2 und 3 dieser Vorlage beigefügt.

 

Weitere Erläuterungen zum Planverfahren werden in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft gegeben.

 

Mit dieser Vorlage wird gleichzeitig der Ortsrat der Ortschaft Twistringen gemäß § 94 Abs. 1 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) angehört. Die Anhörung ist in dessen Sitzung am 18.03.2020 vorgesehen. Über das Ergebnis der Anhörung wird in der Sitzung berichtet.


 

 

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Beschlussvorschlag:
zu a)

Die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und aus der frühzeitigen Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 26-(100/104) „Vor dem Krümpel“ werden zur Kenntnis genommen. Den Abwägungsempfehlungen dazu entsprechend der Anlage 1 zu dieser Vorlage wird gefolgt.

 

Zu b)

Der Entwurfsfassung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/104) „Vor dem Krümpel“ nebst Begründung und Umweltbericht wird zugestimmt und beschlossen, den vorgelegten Planentwurf des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/104) „Vor dem Krümpel“ mit Begründung und Umweltbericht für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen und die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.


 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

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Anlage/n:
Anlage 1: Abwägungsempfehlungen zum Bebauungsplan Nr. 26-(100/104)

Anlage 2:  Planentwurf zum Bebauungsplan Nr. 26-(100/104)

Anlage 3: Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 26-(100/104)


 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_1_Abwägungsempfehlungen_26-100-104 (1145 KB)      
Anlage 2 2 Anlage_2_Planentwurf_26-100-104 (1528 KB)      
Anlage 3 3 Anlage_3_Entwurf_Begründung_26-100-104 (2771 KB)      
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