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Vorlage - 2020/024  

Betreff: Bauleitplanung der Stadt Twistringen - Außenbereichssatzung Nr. 2 für den Teilbereich "Weyher Straße/ Kapellenstraße in der Ortschaft Stelle
hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gelhaus, ChristianAktenzeichen:1.51.10.01
Federführend:FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft Bearbeiter/-in: Gelhaus, Christian
Beratungsfolge:
Ortsrat Stelle Anhörung
25.05.2020 
Sitzung des Ortsrates Stelle ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft Beschlussempfehlung
01.07.2020 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschluss

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage_1_Stellungnahmen_LK_DH  
Anlage_2_Entwurf_Aussenbereichssatzung_Stelle_mit_Begruendung  

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Sachverhalt:
Nachdem der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 25.07.2019 die Aufstellung der Außenbereichssatzung Nr. 2 für den Teilbereich „Weyher Straße/ Kapellenstraße“ in der Ortschaft Stelle beschlossen hat, wurde in einer Vorabbeteiligung ein Vorentwurf der Satzung dem Landkreis Diepholz zur Stellungnahme übersandt.

 

Die Stellungnahme des Landkreises Diepholz vom 28.01.2020 ist als Anlage1 zur Kenntnis beigefügt.

Die bezüglich des Geltungsbereiches der Satzung vorgetragenen Bedenken konnten in der Form aufgeklärt werden, dass der Satzungsentwurf der Außenbereichssatzung Nr. 2 direkt an die bestehende Außenbereichssatzung Nr. 1 angrenzt. Die übrigen Hinweise wurden, soweit erforderlich, in den Entwurf eingearbeitet.

 

Über den Entwurf der Außenbereichssatzung Nr. 2 für den Teilbereich „Weyher Straße/ Kapellenstraße“ in der Ortschaft Stelle mit Begründung kann der Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gefasst werden.

Der Entwurf ist als Anlage 2 dieser Vorlage beigefügt.

 

Mit dieser Vorlage wird gleichzeitig der Ortsrat der Ortschaft Stelle gemäß § 94 Abs. 1 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) angehört. Die Anhörung ist in dessen Sitzung am 19.03.2020 vorgesehen. Über das Ergebnis der Anhörung wird in der Sitzung berichtet.
 

 

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Beschlussvorschlag:
Der Entwurfsfassung der Außenbereichssatzung Nr. 2 für den Teilbereich „Weyher Straße/ Kapellenstraße“ mit Begründung wird zugestimmt und beschlossen, den vorgelegten Entwurf der Außenbereichssatzung Nr. 2 für den Teilbereich „Weyher Straße/ Kapellenstraße“ mit Begründung für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen und die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.
 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

Ca. 7.000 €

 

 

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Anlage/n:
Anlage 1: Stellungnahme des Landkrieses Diepholz vom 28.01.2020

Anlage 2: Entwurf der Außenbereichssatzung Nr. 2 mit Begründung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_1_Stellungnahmen_LK_DH (184 KB)      
Anlage 2 2 Anlage_2_Entwurf_Aussenbereichssatzung_Stelle_mit_Begruendung (3174 KB)      
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