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Vorlage - 2020/060  

Betreff: Bauleitplanung der Stadt Twistringen -Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) "Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße" in der Ortschaft Heiligenloh
a) Beratung über die Anregungen aus der Offenlegung und aus der Trägerbeteiligung
b) Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gelhaus, ChristianAktenzeichen:1.51.10.01
Federführend:FB IV Stadtentwicklung und Wirtschaft Bearbeiter/-in: Gelhaus, Christian
Beratungsfolge:
Ortsrat Heiligenloh Anhörung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft Beschlussempfehlung
01.07.2020 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaft ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussempfehlung
Rat der Stadt Twistringen Beschluss
15.07.2020 
Sitzung des Rates der Stadt Twistringen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage_1_Abwägungsempfehlungen zu_26-100-106  
Anlage_2_Entwurf_Planzeichnung_26-100-106  
Anlage_3_Entwurf_Begründung_26-100-106  

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Sachverhalt:
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Twistringen hatte in seiner Sitzung am 25.07.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Anschließend wurde die frühzeitige Beteiligung der Bürger durchgeführt.

 

Die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sind in den Entwurf des Planwerkes eingeflossen, für den der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 27.03.2020 den Entwurfs- und Offenlegungsbeschlusses gefasst hat

 

Der Entwurf und die dazugehörige Begründung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/106) lagen in der Zeit vom 14.04.2020 bis einschließlich 15.05.2020 öffentlich zu jedermanns Einsicht aus. Parallel dazu wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Schreiben vom 08.04.2020 zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

 

Während der öffentlichen Auslegung sind keine Stellungnahmen eingegangen

 

Mit dieser Vorlage wird gleichzeitig der Ortsrat der Ortschaft Heiligenloh gemäß § 94 Abs. 1 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) angehört. Die Anhörung ist in dessen Sitzung am 18.06.2020 vorgesehen. Über das Ergebnis der Anhörung wird in der Sitzung berichtet.

 

Über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ist nunmehr zu entscheiden. Die Abwägungsvorschläge sind als Anlage 1 beigefügt.

 

Der Planentwurf und die dazu gehörige Begründung sind als Anlagen 2 und 3 beigefügt. Diese Unterlagen berücksichtigen vorbehaltlich der Beschlussfassung bereits die Abwägungsvorschläge. Der Satzungsbeschluss kann auf dieser Grundlage unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Anhörung des Ortsrates gefasst werden.

 

 

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Beschlussvorschlag:
zu a)

Die eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und aus der Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ werden zur Kenntnis genommen. Den Abwägungsempfehlungen dazu entsprechend der Anlage 1 zu dieser Vorlage wird gefolgt.

 

Zu b)

Der Endfassung des Bebauungsplanes Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ nebst Begründung wird zugestimmt. Der Bebauungsplan Nr. 26-(100/106) „Zwischen Bockstedter Straße, Post- und Hauptstraße“ wird gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung sowie die Begründung beschlossen.

 


 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Finanzrechnung

Ergebnisrechnung

 

 


 

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Anlage/n:
1. Abwägungsempfehlungen

2, Planentwurf

3. Begründung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_1_Abwägungsempfehlungen zu_26-100-106 (615 KB)      
Anlage 2 2 Anlage_2_Entwurf_Planzeichnung_26-100-106 (3291 KB)      
Anlage 3 3 Anlage_3_Entwurf_Begründung_26-100-106 (1549 KB)      
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